Kommunisten töten.

Die Partei „Die Partei“ versteckte schon immer Mord-
aufrufe gegen Rechte hinter angebliche „Satire“.  Zu-
letzt waren in Bad Tölz ihr Plakate mit der Aufschrift
„Nazi töten.“ aufgetaucht.
Das was von der Regierung dazu angestellt, zeigte sich
selbstverständlich gleich wieder einmal extrem unfähig
den Vorgang auch nur ansatzweise beurteilen zu kön-
nen: „Ob die Wahlplakate strafrechtlich relevant sind,
kann die Leitende Regierungsdirektorin Sabine Prei-
singer, im Landratsamt in Bad Tölz als Wahlleiterin
verantwortlich für den einwandfreien Ablauf der
Bundestagswahl im Wahlkreis 223 (Bad Tölz-Wolf-
ratshausen/Miesbach) nicht sagen“ ( „Merkur“ ).
Wofür ist die Preisinger dann verantwortlich? Nur
darauf zu lauern, dass die AfD einen Fehler macht,
und man so einen geeigneten Vorwand hat gegen
die Partei vorzugehen? Könnte die Preisinger auch
nichts sagen, wenn die NPD nun mit Plakaten mit
der Aufschrift „Linke töten.“ in Bad Tölz kontern
würde?
Auf alle Fälle ist der Vorfall wieder einmal ein Bei-
spiel für den „gravierenden Fachkräftemangel“ in
der Bunten Regierung mit einer Regierungsdirek-
torin, die von nichts was weiß.
Auch die buntdeutsche sich fest in Händen der
Sozialdemokratie befindliche Justiz sprang der
unwissenden Regierungsdirektorin bei und leis-
tete derselben Schützenhilfe mit einer Staatsan-
waltschaft deren Vertreter Staatsanwalt Deggen –
dorf erklärte: ,,Die Aussage entbehrt zwar nicht
einer gewissen Zweideutigkeit, allerdings liegt
unter Berücksichtigung des Gesamtzusammen-
hangs eine Deutung im Sinne einer straflosen
Handlung nahe“.
Wir sind uns dagegen vollkommen sicher, dass
wenn nach der Bluttat von Würzburg Plakate mit
der Aufschrift „Schwarze töten.“ aufgetaucht wären,
dieselbe Staatsanwaltschaft daraus einen „Gesamt-
zusammenhang“ konstruieren würde, der dann zu
der eindeutigen Deutung einer strafbaren „Volks-
verhetzung“ geführt hätte! Aber wie gewohnt ist
man in der Staatsanwaltschaft der Meinung, dass
linke, und zwar nur linke, Aussage „als Meinungs-
äußerung“ laut Artikel 5, Absatz 1 des Grundgesetzes
gedeckt ist. Zugute gehalten wird „Der Partei“ in die-
sem Kontext zudem, „dass die Vereinigung in der
Öffentlichkeit unter anderem als Satire-Partei wahr-
genommen wird“. Wenn aber ein Vergewaltiger mit
Migrationshintergrund in der Öffentlichkeit auch als
Vergewaltiger wahrgenommen, dann spielt plötzlich
die öffentliche Wahrnehmung keinerlei Rolle bei der
Staatsanwaltschaft!
Würde nun die NPD mit einem Plakat „Kommunisten
töten.“ kontern, mit dem Hinweis auf Millionen von
Toten, welche Mao, Pol Pot und Stalin zu verantwor-
ten haben, kämen die Bunte Regierung und die ihr
anhängende Staatsanwaltschaft rasch in größte Er-
klärnisnot, würden sich aber dennoch sogleich dazu
entschließen gegen die NPD vorzugehen. Schon weil
sie nichts anderes mehr können als gegen Rechts und
weil es ihrer verkommenen Doppelmoral zuträglich
wäre!

Zensur und Unterdrückung wie in Regimen üblich

Wer noch friedlich dagegen demonstriert, wird in diesem System ebenso
verfolgt wie die Oppositionellen in China und Russland. Das haben wir
nach Kandel beim Marsch der Frauen gelernt. Die friedlichen Demons –
tranten wurden erst diffamiert, dann kriminalisiert und schließlich ihre
Demos von linksextremistischen Schlägertrupps ganz verhindert. Und
das waren wohlgemerkt ordnungsgemäß angemeldete Demos gewesen!
Das System erklärt jeden Protest zu einer rechten Demo und genehmigt
und unterstützt dann die Gegendemos, welche den friedlichen Protest
im Keim ersticken.
Bei den Gegendemos zu den Frauen von Kandel sah man nicht zufällig
Bundestagsabgeordnete unter den Blockierern und Verhinderern der
angemeldeten und friedlichen Demos.
In den Blogs herrscht eine staatliche Zensur, welche denen in Regimen
in nichts nachsteht. Jedes Wort kann einem sogleich ein Strafverfahren
wegen ,,Volksverhetzung„ einbringen. Beispiel : Wenn ein Politiker sagt
Flüchtlinge seien wertvoller als Gold, ist das von der Meinungsfreiheit
gedeckt, bezeichnet aber ein Andersdenkender daraufhin Flüchtlinge
als ,,Goldstücke„ ist das angeblich abwertend und rassistisch.
Eine freie Meinung ist daher weder friedlich auf der Straße noch in den
Sozialen Netzwerken vertretbar.
Schauen Sie sich um in der Bloglandschaft: Die wenigen noch kritischen
Blogs werden von HartzIV.ern, denen man nichts mehr wegnehmen
kann, Rentnern oder einigen wenigen beruflich Selbstständigen ge –
führt, da jeder Andersdenkende, wenn er seine echte Meinung in
der Öffentlichkeit kundtut, mit dem Verlust seines Arbeitsplatzes
und damit seiner Existenz rechnen muß.
Daneben hat das Löschen von Kommentaren, sowie das Sperren
von Videos und Internetseiten lange schon Ausmaße angenommen,
die man sonst nur in kommunistischen Regime vermutet.

ZPS : Mit monatelangem Ausspionieren und Nötigung im Kampf gegen Rechts

Seit Wochen nun schon ist die sogenannte Künstler –
truppe ´´ Zentrum für politische Schönheit“ (ZPS )
vor dem Wohnhaus des AfD-Politikers Björn Höcke
aktiv. Wenn es um den Kampf gegen Rechts geht,
der vielfach in einen Kampf gegen bestehendes Recht
ausufert, zählen Bürgerrechte wenig. So darf sich die
Künstlertruppe ungeniert damit brüsten Björn Höcke
monatelang ausspioniert zu haben.
Bei Wikipedia erfahren wir über diese 70 Mann starke
Truppe, dass sie ´´ die Menschenrechte mit Aktions –
kunst verbinden soll. Ziel sei es, durch künstlerische
Interventionen („Bewusstmachung“) auf „humanitäre
Themen“ und den „Schutz von Menschenleben“ auf –
merksam zu machen. Genozide, Flüchtlingsbewegun –
gen und politische Untätigkeit sind die bevorzugten
Themen des ZPS „ Mit anderen Worten : Ein typ –
isches Werkzeug der Asylantenlobby, zu dessen
´´ humanitären Menschenrechten „ etwa das Aus –
spionieren und Nötigen von Andersdenkenden gehört !
Selbst bei Wikipedia kommt man nicht umhin, es zu
bemerken, dass die Aktionen der Künstlertruppe,
sich ´´ teils am Rande der Legalität „ statt finden.
Man stelle es sich an dieser Stelle einmal vor : Rechte
würden tagelang vor dem Haus eines SPD, Grünen oder
Linken-Politiker ihre Aktionen durchführen, und dazu
würde noch in den Sozialen Netzwerken bekannt, dass
die Rechten diesen Politiker, über Monate hinweg, aus –
spioniert hätten ! Was gäbe das wohl für einen Aufschrei
in den Medien ? Kennen wir doch aus eben diesen ´´ Qua –
litätsmedien „ genügend derartiger Berichte, nach denen
sich derlei demokratische Politiker schon von der winzigs –
ten rechten Demonstration vor ihrem Wohnhaus schwer in
ihren Grundrechten beeinträchtigt und verletzt gefühlt !
Die spionierende Künstlertruppe, Abklatsch der Asylan –
tenlobby, zieht dagegen nun schon tagelang ihre Show
vor Höckes Haus ab und niemanden stört das. Im Gegen –
teil erfährt diese Aktion noch reichlich Zuspruch aus den
Medien !
Ungestraft darf die Truppe einen Nachbau des Holocaust –
Mahnmals neben Höckes Wohnhaus aufstellen. Welcher
Demokrat in den Behörden genehmigte eigentlich diese
Aktion ? Derselbe wusste also im Vorfeld, was da am
Laufen ! Immerhin ermittelt die Staatsanwaltschaft nun
gegen die ´´ Künstlertruppe „ wegen ´´ versuchter Nötig –
ung „. Wer hat bei dieser Beihilfe geleistet, indem er die
Aufstellung des ´´ Mahnmals „ erlaubte, und wer hat das
Projekt mit Spendengelder unterstützt ?
Ich versuche mir nun einmal vorzustellen, daß nun Rechte
neben dem Wohnhaus von Sigmar Gabriel wtwa eine
Germania-Statue aufstellen täten, um so gegen dessen
Pack-Rede zu demonstrieren. Daneben würden dann
die Rechten die Umgebung von Gabriels Wohnhaus
als ´´ national befreite Zone „ bezeichnen. Da würde
wohl jeder Journalist, der für die ´´ Qualitätsmedien „
schreibt, sofort Schnappatmung kriegen und die darauf –
hin ermittelnde Sonderkommission könnte gar nicht
groß genug ausfallen, zumal, wenn dann noch bekannt
würde, dass die Rechten den SPD-Politiker über Mo –
nate hinweg ausspioniert !
Im Fall von Björn Höcke wird natürlich auch ermittelt,
und zwar nur gegen ´´ Sachbeschädigung „, wegen ein
paar zerstochener Autoreifen, an dem Auto eines dieser
Aktivisten. Die Aktivisten selbst bezeichnen die Täter
als aus ´´ Höckes Nazi-Bürgerwehr „ stammend. Auch
diese Verunglimpfung des AfD-Politikers wird wider –
spruchslos in den Medien wiedergegeben.
Angeblich ist der eigentlich Grund der ganzen Belästig –
gungsaktion, der, dass Höcke das Holocaust-Mahnmal
als ein ´´ Mahnmal der Schande „ bezeichnet. Was aber
kaum jemand zur Kenntnis nimmt, ist dass dieser Aus –
spruch nicht von Höcke selbst stammt, sondern nur von
diesem zitiert worden. ´´ Mahnmäler zur Verewigung
der eigenen Schande errichtet ? Dazu haben bis heute
nur die Deutschen den Mut und die Demut gehabt „
sagte Avi Primor, der früherer Botschafter Israel in
Deutschland, anläßlich des 60. Jahrestags der Befrei –
ung des KZs Auschwitz. Und dem wirft natürlich
niemand vor ein Nazi zu sein oder stellte eine Straf –
anzeige wegen ´´ Volksverhetzung „ gegen ihn !

Prozess um Lutz Bachmann wird neu aufgerollt

Ein wenig sieht es glatt wie eine kleinliche Rache für das
Versauen der Selbstbeweihräucherungsfeier zum ´´ Tag
der deutschen Einheit „ in Dresden aus, daß nunmehr der
Prozeß wegen ´´ Volksverhetzung „ gegen den PEGIDA –
Chef Lutz Bachmann neu aufgerollt werden soll. Lutz
Bachmann wird vorgeworfen, in Facebook-Kommentaren
im September 2014 Flüchtlinge als „Viehzeug“, „Ge –
lumpe“ und „Dreckspack“ bezeichnet zu haben .
Was ist dann aber mit jenen Politikern und Medien,
die regelmäßig Teile der deutschen Bevölkerung als
´´ Pack „ und ´´ Mob „ bezeichnen ? Warum steht
dann nie ein Sigmar Gabriel, wegen seiner Pack-Rede,
noch dazu gehalten vor gewaltbereiter linksextremist –
ischer Antifa oder Journalisten, die oft genug das Wort
´´ Mob „ benutzt und Andersdenkende als ´´ Nazis „
beschimpft, nicht auch wegen ´´ Volksverhetzung „
vor Gericht ? Antwort : Weil man eben in der Heiko
Maas-geschneiderten Justiz bedenkenlos gegen alle
Deutschen hetzen darf, nur eben nicht gegen die
Migranten ! So kommt es das man in diesem Land
für ´´ Pack „ und ´´ Mob „ gefeiert und für ´´ Ge –
lumpe „ bestraft wird !
Lutz Bachmann war zu einer Geldstrafe von 9.600
Euro bestraft worden. In den neuen Verhandlungen,
zwischen dem 23. und 30. November, kann nun die
die Maas-geschneiderte Justiz beweisen, das hier in
Deutschland noch ein Hauch von Rechtsstaat existiert,
deren oberster Grundsatz da lautet, das vor dem Gesetz
alle Menschen gleich sind. Die Urteilssprechung in den
letzten 15 Jahren an deutschen Gerichten läßt daran starke
Zweifel aufkommen !