Überblick über die Regierung in der Krise

Die derzeitige Lage in Deutschland macht das
Komplettversagen der Regierung Scholz nun-
mehr für alle sichtbar.
Das Land wird von Migranten überflutet, die
schon die ersten Verbrechen, kaum dass sie
deutschen Boden betreten, begehen, aber die
Bundesinnenministerin Nancy Faeser fällt
tatsächlich nichts besseres ein als neue Ge-
setzesverschärfungen gegen Rechte einzu-
bringen, schon weil sie außer Kampf gegen
Rechts nichts kann, abgesehen vom sich Be-
tätigen als oberste Schleuserin der Republik.
Als Bundesinnenministerin ist sie eine abso-
lute Fehlbesetzung.
Ihre Parteikollegin Eva Högl als „Wehrbeauf-
tragte des Deutschen Bundestags“ hat auch
keine anderen Probleme festgestellt als denn
Rechte bei der Bundeswehr! Zusammen mit
der Verteidigungsministerin Christine Lam-
brecht verfiel man der Idee möglichst gleich
den Riesenanteil der versprochenen 100 Mil –
liarden an die US-Rüstungsindustrie zu ver –
geuden für ein Kampfflugzeug, dass Atom-
waffen tragen kann, die man gar nicht hat!
Schon als die sichtlich damit vollkommen
überforderte Christine Lambrecht ankün-
digte eine Bestandsaufnahme von der Bun-
deswehr zu machen, ahnten alles, das kann
nur in die Hose gehen. Schon als „Bundes-
justizministerin“ führten Lambrechts Ver-
suche sich ein Bild von der Situation machen
zu wollen, dazu, dass sie Gesetzesentwürfe
einzubringen versuchte, die gleich mehrfach
gegen das Grundgesetz verstießen. Es grenzt
also schon an Wehrkraftzersetzung nach den
Totalversagerinnen von der Leyen und Kramp-
Karrenbauer nun die Lambrecht zur Verteidig-
ungsministerin zu machen.
Im Gesundheitsministerium ist Kai Lauterbach
wie gewohnt mit der Situation vor Ort vollkom-
men überfordert und so ist etwas Sinnvolles von
ihm nicht zu erwarten.
Vom Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck
erwartete man dagegen schon im Vorfeld nichts
Sinnvolles und so enttäuscht er diesbezüglich auch
keine Erwartungen. Was den Grünen noch nicht
gelungen in der deutschen Wirtschaft zu zerstören,
dass schafft nun die Öl – und Gaskrise. So kann
Habeck sein Ziel umsetzen ohne etwas dafür tun
zu müssen, was er ohnehin nicht vermocht.
Finanzminister Christian Lindner versucht indes
immer noch zusammenzubekommen, wieviel der
Staatshaushalt hergibt und wo er all die vielen
Milliarden für Versprechungen die ebenso leer
wie die Staatskasse sind, hernehmen soll. Er
gleich immer mehr einem Fünfjährigen, den
seine schon etwas Oma losgeschickt Milch ein –
zukaufen aber vergessen ihm Geld zu geben
und ihm statt dessen eingeschärft hat bloß
nicht beim Verkäufer Schulden zu machen.
Da steht er nun der kleine Junge mit 10 Cent
in der Tasche im Laden und darf nicht an-
schreiben lassen.
Annalena Baerbock glaubt das Amt der Bun-
desaußenministerin bestehe darin überall in
der Welt als ukrainische Honorarkonsulin
wahrgenommen zu werden. Dazwischen ar-
beitet sie die Liste ihrer Versprecher von
Fressefreiheit bis zu Europa verenden voll
ab.
Ein Minister mit irgendeiner Befähigung
zum Amt wurde in der Regierung Scholz
noch nicht wahrgenommen!
Der Bundeskanzler Olaf Scholz schaltet auf
sein altbewährtes Wirecard-Schema um,
dass heißt in der Krise möglichst wenig
wahrgenommen zu werden.