Bundesjustizministerin Christine Lambrecht, in Deutsch –
land praktisch nur bekannt durch Gesetzentwürfe, die
gleich in mehrfacher Weise gegen das Grundgesetz ver –
stoßen, will unbedingt ihre Ermächtigungsgesetze, mit
denen sie praktisch jegliche Opposition im Lande aus –
schalten will, durchbringen.
So wie einst Friedrich Ebert und Gustav Noske mit den
rechten Freikorps zusammentaten, um ihre linken polit-
ische Gegner zu verfolgen , und wie Karl Liebknecht
und Rosa Luxemburg auch ermorden zu lassen, so tun
sich heute dieselben Sozialdemokraten mit den Links –
extremen Gewalttätern zusammen, um die Opposition
zu bekämpfen. Damals wie heute pochten die Sozial –
demokraten auf Notstandsgesetze hinter denen sie
versteckt, dann jede echte Demokratie meuchelten!
Und nunmehr ist die Bundesjustizministerin Christine
Lambrecht angetreten um nicht nur das Grundgesetz,
sondern gleich die gesamte Demokratie zu meucheln,
sofern diese überhaupt noch in Deutschland vorhan –
den ist.
Wie all diese Politiker, welche zu allem bereit und zu
nichts zu gebrauchen sind, so bleibt auch der Bundes –
justizministerin Lambrecht nichts übrig als den ewigen
,,Kampf gegen Rechts„, welcher in diesem Land ohne –
hin immer mehr zum Kampf gegen das Recht wird, sich
als Vorwand zu bedienen.
So wie sich Noske einst der Arbeiter und Soldatenräte
entledigte, so geht nun seine geistige Schwester gegen
Querdenker und Rechte, und somit gegen jegliche Op –
position im Lande vor.
Dabei ist der Lambrecht jedes Mittel recht. Was immer
dieser Schreibtischtäterin unter die Finger kommt, sei
es Kinderpornografie, Mobbing oder der Schutz von
systemnahen Journalisten, alles wird von ihr scham –
los ausgenutzt, und dient als blanker Vorwand, um
Meinungsfreiheit und demokratische Rechte weiter
zu beschneiden, zu zensieren und letztendlich abzu –
schaffen.
Dabei werden Äußerungen von Rechten, Argumente
der Querdenker gegen Corona-Impfungen wild ver –
mengt mit Hasskommentare und Verbreitung von
Fake news.
So geriet letztendlich der Kampf gegen die Verbreit –
ung von Kinderpornografie im Netz zum Mittel zur
bloßen Überwachung rechter Aktivitäten im Netz –
Dasselbe geschah mit dem Vorgehen gegen Mob –
bing im Netz, wobei den eigentlichen Mobbingopfern
so gar nicht geholfen, weil auch dieses nur ein blan –
ker Vorwand gewesen, um hemmungslos gegen Op –
positionelle im Netz vorgehen zu können. Selbstver –
ständlich gilt auch der Kampf gegen sogenannte
,,Hasskriminalität„ all diese Sonderregeln und Geset –
zesverschärfungen ausschließlich nur gegen ,,Rechte„!
Noch nie wurde etwa ein Journalist der ,,Qualitätsme –
dien„oder Redakteur im öffentlich-rechtlichen Rundfunk
wegen Verbreitung von Fake news angeklagt, weil derlei
Lambrechtsche Ein – und Ausfälle eben ganz speziell nur
für rechte Blogger und oppositionelle Gruppen in den
Sozialen Netzwerken gilt. Schon 2016 wurde einer NGO
der Asyl – und Migrantenlobby offiziell bescheinigt, dass
im Sinne der Regierung zu lügen nicht strafbar ist, als
diese die Fake news vom ,,toten Flüchtling vor dem
Berliner Lageso„ erfanden. Verbreitet dagegen nun
ein rechter Blogger die Falschmeldung von einer Ver –
gewaltigung durch einen Migranten, wird dieser dage –
gen nach dem Willen von Schwester klein schwer be –
straft! Nicht viel anders verhält es sich mit dem Lam –
brechtschen Gesetzentwurf zur Hasskriminalität, wel –
cher natürlich einzig und alleine dem sogenannten
,,Kampf gegen Rechts gilt„. Linke bis linksextremist –
ische Personen und Gruppen bleiben dabei als re –
gime-konforme ,,Zivilgesellschaft„ nicht nur vollkom –
men außen vor und dürfen ungestraft weiter hetzen,
nein schlimmer noch, versucht die Lambrecht diesel –
ben Linken obendrein auch noch die Zensur und
Überwachung der Sozialen Netzwerke zu übertra –
gen. Quasi wird einmal mehr unter Merkel so der
Bock zum Gärtner gemacht!
Wie solche Zusammenarbeit zwischen Sozis und
Linksextremisten im Justizministerium aussieht,
konnte man, als Heiko Maas noch Bundesjustiz –
minister war, bestens am Fall Sören Kohlhuber
sehen.
Selbstverständlich ist daher auch Lambrechts
neuester Streich, das sogenannte ,,Demokratie –
förderungsgesetz„ einzig dazu bestimmt staats –
nahe NGOs von linksextremistischer Antifa bis hin
zum islamistischen Verein zu alimentieren, so wie
schon unter ihrem Vorgänger mit seiner Maas-ge –
scheiderten Justiz Kohlhuber & Konsorten staat –
lich alimentiert und gefördert wurden! Denn was
dem sozialdemokratischen Bluthund Noske die
rechten Freikorps, dass sind seiner kleinen Sozi –
Schwester Lambrecht der linksextremistische Kra –
wallmob!
Der nächste große Wurf dieser an einem ausge –
sprochenem rechten Verfolgungswahn leidenden
Ministerin ist der sogenannte ,,Gesetzesentwurf
gegen Feindeslisten„. Damit wirst Du automatisch
zum ,,Staatsfeind Nr. 1„ , wenn du bloß eine Liste
mit den bescheuersten Politikern aufstellst! Sichtlich
ist sich Noskes geistiges Schwester klein dessen
durchaus bewusst, dass sie dort stets einen der
vordersten Plätze belegen würde.
Noch nicht einmal Heiko Maas, unter dem ja die
offene Zusammenarbeit von Bundesjustizministe –
rium mit Linksextremisten in die Wege geleitet wor –
den, hätte es sich gewagt mit seiner Heiko Maas –
geschneiderten Justiz so weit zu gehen.
Wir sehen also wieder einmal, dass denn die aller
schlimmsten Feinde der Demokratie weder Rechte
noch Querdenker oder Aluhutträger sind, sondern
samt und sonders unter Merkel in Amt und Würden
gesetzt! Und wollte Christine Lambrecht tatsächlich
die Demokratie schützen wollen, dann wäre sie wohl
selbst ihr schlimmster Feind!
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