Überblick über die Regierung in der Krise

Die derzeitige Lage in Deutschland macht das
Komplettversagen der Regierung Scholz nun-
mehr für alle sichtbar.
Das Land wird von Migranten überflutet, die
schon die ersten Verbrechen, kaum dass sie
deutschen Boden betreten, begehen, aber die
Bundesinnenministerin Nancy Faeser fällt
tatsächlich nichts besseres ein als neue Ge-
setzesverschärfungen gegen Rechte einzu-
bringen, schon weil sie außer Kampf gegen
Rechts nichts kann, abgesehen vom sich Be-
tätigen als oberste Schleuserin der Republik.
Als Bundesinnenministerin ist sie eine abso-
lute Fehlbesetzung.
Ihre Parteikollegin Eva Högl als „Wehrbeauf-
tragte des Deutschen Bundestags“ hat auch
keine anderen Probleme festgestellt als denn
Rechte bei der Bundeswehr! Zusammen mit
der Verteidigungsministerin Christine Lam-
brecht verfiel man der Idee möglichst gleich
den Riesenanteil der versprochenen 100 Mil –
liarden an die US-Rüstungsindustrie zu ver –
geuden für ein Kampfflugzeug, dass Atom-
waffen tragen kann, die man gar nicht hat!
Schon als die sichtlich damit vollkommen
überforderte Christine Lambrecht ankün-
digte eine Bestandsaufnahme von der Bun-
deswehr zu machen, ahnten alles, das kann
nur in die Hose gehen. Schon als „Bundes-
justizministerin“ führten Lambrechts Ver-
suche sich ein Bild von der Situation machen
zu wollen, dazu, dass sie Gesetzesentwürfe
einzubringen versuchte, die gleich mehrfach
gegen das Grundgesetz verstießen. Es grenzt
also schon an Wehrkraftzersetzung nach den
Totalversagerinnen von der Leyen und Kramp-
Karrenbauer nun die Lambrecht zur Verteidig-
ungsministerin zu machen.
Im Gesundheitsministerium ist Kai Lauterbach
wie gewohnt mit der Situation vor Ort vollkom-
men überfordert und so ist etwas Sinnvolles von
ihm nicht zu erwarten.
Vom Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck
erwartete man dagegen schon im Vorfeld nichts
Sinnvolles und so enttäuscht er diesbezüglich auch
keine Erwartungen. Was den Grünen noch nicht
gelungen in der deutschen Wirtschaft zu zerstören,
dass schafft nun die Öl – und Gaskrise. So kann
Habeck sein Ziel umsetzen ohne etwas dafür tun
zu müssen, was er ohnehin nicht vermocht.
Finanzminister Christian Lindner versucht indes
immer noch zusammenzubekommen, wieviel der
Staatshaushalt hergibt und wo er all die vielen
Milliarden für Versprechungen die ebenso leer
wie die Staatskasse sind, hernehmen soll. Er
gleich immer mehr einem Fünfjährigen, den
seine schon etwas Oma losgeschickt Milch ein –
zukaufen aber vergessen ihm Geld zu geben
und ihm statt dessen eingeschärft hat bloß
nicht beim Verkäufer Schulden zu machen.
Da steht er nun der kleine Junge mit 10 Cent
in der Tasche im Laden und darf nicht an-
schreiben lassen.
Annalena Baerbock glaubt das Amt der Bun-
desaußenministerin bestehe darin überall in
der Welt als ukrainische Honorarkonsulin
wahrgenommen zu werden. Dazwischen ar-
beitet sie die Liste ihrer Versprecher von
Fressefreiheit bis zu Europa verenden voll
ab.
Ein Minister mit irgendeiner Befähigung
zum Amt wurde in der Regierung Scholz
noch nicht wahrgenommen!
Der Bundeskanzler Olaf Scholz schaltet auf
sein altbewährtes Wirecard-Schema um,
dass heißt in der Krise möglichst wenig
wahrgenommen zu werden.

Die Drei von der Tankstelle im Ring

Im jüngsten TV-Duell konnte man sich wieder einmal
bestens davon überzeugen, unter welchen drei Knall-
tüten die Kanzlerschaft schon als ausgemacht gilt.
Von daher machte man sich im staatlichen Fernsehen
auch gar nicht erst die Mühe die Spitzenkandidaten
der anderen Parteien mit einzuladen. Das hätte das
„Duell“ sichtlich interessant gemacht. Alleine schon
die Moderation wirkte eher wie Hofschranzen, die
nur eine Kulisse für die Drei von der Tankstelle bil-
den.
Der Angriff Armin Laschet auf Scholz war von einer
Blindheit, dass man meinte man sei in einer bitter-
bösen Satire-Sendung gelandet. Laschet in Richt-
ung Scholz: „Wenn mein Finanzminister so arbeiten
würde wie Sie, hätten wir ein ernstes Problem“:
Äh, hallo? Aufwachen Herr Laschet! Olaf Scholz
ist ihr Finanzminister! Genauer gesagt Bundes-
finanzminister! Und sind Sie zu ihrer Flüchtlings-
mutti gelaufen und haben der gesagt, dass sie ein
Problem mit so Einem als Finanzminister haben?
Nein, weil Sie handeln, sondern genau wie die SPD-
Bonze ihnen gegenüber immer warten bis das Kind
in den Brunnen gefallen, und sich dann erst darin
überschlagen Wiederbelebungsversuche an der Kin-
derleiche vorzunehmen!
Auch Baerbock versuchte nun zu punkten gegen
Scholz, kritisiert den mangelnden Einsatz des Fi-
nanzministeriums gegen Geldwäsche: Dem Staat
fehlen jährlich 50 Milliarden Euro wegen Steuer-
betrug. Das dem Staat jährlich noch viel größere
Summen fehlen, weil die Merkel-Regierung lieber
deutsches Steuergeld sinnlos im Ausland verpul-
vert und die Lobbyisten der Asylindustrie reich
beschenkt, sagte Baerbock nicht. Aber Ehrlichkeit
war eh nicht in dieser Runde gefragt!

2018 : 100-jähriges Jubiläum Komplettversagen der SPD – Arbeiten die Genossen darauf hin ?

Wie man es schon festgestellt, so besteht in
der Deutschen Blumenkübel-Demokratie
ein auffälliger Zusammenhang zwischen
Sozialdemokratie und Linksextremismus.
Ob in Hamburg, Berlin oder Leipzig, über –
all wo der Linksextremismus geballt auf –
tritt, sind – natürlich rein zufällig – immer
Sozialdemokraten an der Spitze der Stadt.
Liegt das nun daran, daß Linksextreme be –
sonders von Sozisaldemokraten unterstützt
oder geschützt werden oder weil sie wissen,
das Sozialdemokraten in der Regel unfähig
sind, etwas gegen linke Extremisten zu un –
ternehmen ?
Bei diesen hausgemachten Problemen klingt
es wie blanker Hohn, wenn heute in linken
Blättern die Schlagzeile prangern : ´´ Die
SPD sieht eine neue Qualität von Gewalt,
fern von linken Motiven „. Nicht nur, dass
diese ´´ Qualität der Gewalt „ schon seit
1968 in der BRD grasiert und es vor allem
die ureigensten linken Motive der Antifa
und Autonomen seit Jahrzehnten sind, so
stellen sie die Sozis nun hin und tun als
sei die Gewalt in Hamburg gerade erst vom
Himmel gefallen. Blinder geht es nimmer !
Im linken Schmierblatt ´´ Die Zeit „ gibt man
den Sozialdemokraten den Spielraum, das wo –
für sie hauptverantwortlich sind, als etwas voll –
kommen Neues darzustellen. So lautet in dem
Blatt nun die Schlagzeile ´´ Die SPD sieht eine
neue Qualität von Gewalt, fern von linken Mo –
tiven „. Bis gestern nannte man das noch in
Hamburg ´´ Protest-Kultur „ !
Erinnert sie diese Sätze nicht automatisch an
eine andere Beteuerung, nämlich die : ´´ Das
hat nichts mit dem Islam zu tun „ ? Diese
Wirkung ist beabsichtigt. Nun tut man bei
den Sozis so als haben all die kriminellen
Elemente, die sich jahrzehntelang in all den
linken Vereinen, Organisationen und Treffs
zu Hauf aufgehalten, nicht mit linker Poli –
tik zu tun habe. ´´ Dümmer geht’s nimmer,
SPD schafft es immer ! „ müsste da die
eigentliche Schlagzeile lauten.
Ebenso wie man es vom Islamisten gewohnt,
der auch nie etwas mit dem Islam zu tun habe,
so erklärt uns nun Sigmar Gabriel : ´´ Alle an –
geblichen politischen Motive für diese Orgie an
Brutalität sind verlogen und sollen nur das Deck –
mäntelchen dafür sein, worum es den Tätern aus
allen Teilen Europas ging: um Gewalt an sich „.
Als habe es in Deutschland in den unter Sozial –
demokratisch Oberhoheit stehenden Städten, wie
Hamburg, Berlin oder Leipzig, denn nie solch
eine linke Szene gegeben, die ständig auf Kra –
wall gebürstet ! Nun sind es als wieder Kräfte
aus dem Ausland ! Was tischen uns die Sozis
als nächstes auf, dass es russische Trolle ge –
wesen ?
Und das ausgerechnet Sigmar Gabriel nun das
große Wort in der Debatte führt, also derselbe
Mann der noch als Parteichef im sächsischem
Heidenau genau solch Autonome und Antifa
mit seiner Pack-Rede so aufgehetzt, das die –
selben nur wenig später den sächsischen In –
nenminister aus dem Ort vertrieben, ist wohl
der blankeste Hohn ! Gabriel sagte es ja selbst :
´´ Die Täter unterscheiden sich überhaupt nicht
von Neonazis und deren Brandanschlägen. Mit
angeblich ‚linken Motiven‘ hat das alles nichts
zu tun „. Er muß es ja wissen, hat er sich doch
in Heidenau, beide Gruppen angesehen ! Die
Frage ist dann nur, warum sein Parteikollege
Heiko Maas dann nie gegen die falschen Lin –
ken vorgegangen, sondern einzig immer nur
gegen Rechte. Hier offenbart sich die ganze
pure Heuchelei der Sozialdemokraten.
Früher war der bekannteste unfähige Sozi
in dieser Hinsicht wohl Leipzigs Oberbürger –
meister Burkhard Jung, der allen Ernstes nach
über 20 Angriffen auf Polizeirevieren und dem
Technischen Rathaus erklärte, er habe nicht ge –
wusst, dass es Linksextremisten in Leipzig gäbe,
weil ihn der Verfassungsschutz nicht informiert
habe. Nach dem G20-Gipfel wird die Riege un –
fähiger Sozis noch um zwei ergänzt : Hamburgs
Oberbürgermeister Olaf Scholz und seinem Innen –
senator Andy Grothe. Natürlich sind das alle wie –
der nur ´´ Einzelfälle „! Ebenso wie es rein zufäl –
lig ist, dass überall dort, wo sich Ausländerkrimi –
nalität rasant ausbreitet, stets ein Sozialdemokrat
für die Sicherheit zuständig ist. Denken wir da
nur an den Komplettversager von Innenminister
in NRW, Ralf Jäger.
Sozialdemokratisches Versagen bei Unruhen und
Randalen hat in diesem Land eine lange Tradition
und feiert in nächsten Jahr tatsächlich ihr Hundert –
jähriges Bestehen ! Ob 1918, in der Weimarer Re –
publik oder 1968, bis zum heutigen Tag. Vielleicht
ist das ja der berühmte Schulz-Effekt auf das 100 –
jährige Jubiläum hinzuarbeiten. In der letzten Zeit
jedenfalls haben Sigmar Gabriel, der als Parteichef
im sächsischen Heidenau Linksextremisten mit sei –
ner Pack-Rede aufgehetzt, Thomas Oppermann, der
offen zu Gewalt gegen die AfD aufgerufen, Ralf
Jäger gleich Dutzendweise, ob im Fall Amri oder
bei den Silvestervorfällen in Köln, Burkhard Jung
in Lepzig, das Duo Michael Müller und Andreas
Geisel in Berlin, ebenso wie Scholz und Grothe
in Hamburg, in zahllosen ´´ Einzelfällen „
eifrig auf dieses Jubiläum hingearbeitet.