Bundestag: Nichts als Inkompetenz und Lügen!

Der gewöhnliche Abgeordnete des Bundestags ist zu
allem bereit und zu nichts zu gebrauchen. Dies zeigt
sich schon beim Versuch die Zahl der vollkommen
aufgeblähten Abgeordneten verkleinern zu wollen.
Was kam dabei heraus? Weniger als nichts, sondern
ganz im Gegenteil der künftige Bundestag wird mit
900 Abgeordneten noch größer als vor der Reform?
Auch außenpolitisch agiert der Abgeordnete eher
wie ein unbeholfener Tölpel : Da ließ er 20 Jahre
lang auf die Taliban feuern und nun füttert er sie
mit bis 800 Millionen Euro deutscher Steuergel-
der durch! Während der Muslim der in Deutsch-
land Geld für den IS sammelt, als Unterstützer
einer terroristischen Vereinigung angeklagt und
ins Gefängnis kommt, bleiben die finanziellen
Unterstützer der terroristischen Taliban wie
Angela Merkel und Heiko Maas weiter in Amt
und Würden, auch weil der gewöhnliche Bun-
destagsabgeordnete viel zu einfältig ist, um zu
begreifen, wen er da unterstützt und in den
nächsten Jahren unter angeblicher ,,hum –
manitärer Hilfe“ weiter mit finanzieren wird.
Anders als wenn es um Steuergelder für das
eigene Volk geht, wie z.B. bei Rentenerhöh-
ungen, fragt kein einziger Abgeordneter ein-
mal nach woher das Geld für Afghanistan ge-
nommen wird und wer und wie diese Millio-
nen finanziert werden sollen. Weil deutsche
Steuergeldern die sinnlos und ohne jeden
Nutzen für Deutschland im Ausland verpul-
vert werden, von dem was im Bundestag sitzt,
immer bedenkenlos durchgewunken wird.
So widersprach niemand im Bundestag dem
Vertrag, den sich Merkel von US-Präsident
Biden hat aufzwingen lassen, wonach nun
Deutschland der Ukraine noch 10 Jahre
lang Transitgebühren in Milliardenhöhe
zahlt, für Gas, das durch Nordstream 2
gar nicht mehr durch die Ukraine geleitet
wird. Alleine dieser Schaden kostet dem
deutschen Steuerzahler Milliarden, reichte
aber der Bundeskanzlerin noch nicht, so
dass sie sich zusätzlich entschloß, der Uk-
raine auch noch den Umstieg auf erneuer-
bare Energien zu finanzieren! Wie schon
gesagt, von dem was im Bundestag herum-
lungert, erfolgte nicht der leiseste Protest!
Die waren ja auch schwer damit beschäftigt,
die aus den USA mit solch einem Knebelver-
trag zurückgekehrte Merkel auf einem von
ihr anberaumten Gipfel in Berlin als die
„Kanzlerin des afrikanischen Kontinents“
zu feiern. Einem Titel von dem Deutsch-
land, – wie in der gesamten Amtszeit in der
Politik der Bundeskanzlerin üblich-, nichts
hat, außer dass dem deutschen Steuerzahler
Merkels Vorliebe zu Afrika anstatt zu Deutsch-
land, weitere Millionen an Steuergelder kosten
wird! Diese Gelder, getarnt als „Entwicklungs-
hilfe“ oder „Humanitäre Hilfe“, werden selbst-
redend von dem was im Bundestag sitzt ohne
Weiteres einfach so durchgewunken. Wieder-
um fragte kein Abgeordneter nach, wie dieses
Geld erwirtschaftet werden sollen, noch wie
es die zukünftige Generation belasten werde.
Alleine die von Merkel auf diese Art und Weise
in diesem Jahr verursachten Mehrkosten dürf-
ten denen der durch die Corona-Krise verur-
sachten Kosten gleichen, und damit die Haupt-
ursache für die Staatsverschuldung sein! Die-
selbe darf der deutsche Bürger dann mit Steuer –
erhöhungen und höheren Preisen für die Lebens-
haltungskosten begleichen. Ebenso wie er mit
ständig steigenden Strompreisen den Klima-
wandelirrsinn aus dem Bundestag finanzieren
muss.
Würden also die Abgeordneten 2021 nach dem
bezahlt, was sie für Deutschland geleistet haben,
müssten sie wohl ihre sämtlichen Bezüge zurück-
zahlen und würden noch nicht einmal den Hartz
IV.-Satz erreichen! Das wären rund 300 Millionen
Euro im Jahr, welche die Abgeordneten dann zu-
rückzahlen müssten. Im Durchschnitt verursacht
jeder der zukünftig 900 Abgeordneten dann im
Jahr einen Schaden von 333.333 Euro!
Die Frage welchen Nutzen der Bürger aus seinen
Abgeordneten zieht, stellt sich so erst gar nicht.
Die derzeitige Politik auch „Merkel 4.0“ genannt,
als vier Mal was fürs Ausland und Null für Deutsch-
land, wird wohl auch unter ihrem Nachfolger ganz
genauso weitergeführt werden. Und es besteht so
nicht die allerkleinste Hoffnung, dass sich in die-
sem Bundestag etwas Entscheidendes ändern werde.
Eher das Gegenteil ist der Fall, denn der Bundestag-
präsident Wolfgang Schäuble arbeitet seit 2019 da-
ran durch heimlich hinter dem Rücken installierte
„Räte“ den Wähler zu ersetzen. Es wird also eher
noch schlimmer werden und es ist mit einer brisan –
ten weiteren Demontage der Demokratie in Deutsch-
land zu rechnen. Auf eines jedenfalls kann der Bür-
ger in diesem Land keinesfalls setzen und das ist
der Bundestag, und dass, was sich darin eingenis-
tet hat!
Das was sich Abgeordnete des Bundestags nennt,
hat schon im Herbst des Jahres 2000 beschlossen,
fortan nicht mehr dem deutschen Volk, sondern
nur noch einer imaginären Bevölkerung zu die-
nen. Wer aber seinem eigenem Volk nicht dient,
kann unschwer ein „Volksvertreter“ sein. Von da-
her kann man dass, was im Bundestag sitzt, nur
mit viel gutem Willen gerade noch als Bevölker-
ungsvertreter bezeichnen. Dazu passt, dass der
Bevölkerungsvertreter mit Vorliebe deutsches
Steuergeld der Bevölkerung im Ausland zukom –
men lässt, wie gerade jetzt die 600 Millionen für
die afghanischen Taliban! Und ungeachtet aller
Haushaltsverschuldung werden diese Bevölker-
ungsvertreter auch nach 2021 den überwiegen-
den Teil deutscher Steuergelder auf die eine oder
andere Art ins Ausland transferieren und niemals
im Bundestag einmal nur öffentlich nachfragen,
woher man diese Gelder nehmen, wie es finanzie-
ren und selbst der Umstand, dass zukünftige Ge-
nerationen Jahrzehnte benötigen um die so an-
gehäuften Schulden zu finanzieren, interessiert
diese Abgeordneten nicht im aller Geringsten.
Die haben sogar die Rentenkassen für Migran-
ten ausgeraubt, so sehr, dass sie sich nun schon
sorgen machen müssen, wo sie das Geld für zu-
künftige Renten hernehmen sollen. Auf die Idee
die ungeheuerlichen Summen, die jedes Jahr ins
Ausland fließen auch nur ansatzweise zu kürzen,
kommt keiner der Abgeordneten! Im Gegenteil,
das Geld für „Entwicklungshilfe“ und „Migra-
tion“ also ausschließlich Gelder, die ins Ausland
fliessen, werden noch Jahr für Jahr erhöht.
Und selbst wenn 10.000 Abgeordnete im Bun-
destag sitzen täten, würde sich nicht das aller
Geringste daran ändern, weil nicht Einer von
ihnen da für Deutschland sitzt. Das zeigt sich
auch deutlich an den im Bundestag sitzenden
Fraktionen. Es gibt dort Fraktionen für Israel,
die USA, Polen und andere Staaten, nur eine
Fraktion für Deutschland, die sich ausschließ-
lich um die Belange des deutschen Volkes küm-
mert, die sucht man in diesem Parlament ver-
gebens!
Angesichts solcher Zustände braucht sich nie-
mand über die Politikverdrossenheit der Bür-
ger wundern. Wie soll ein Bürger auch für die
Demokratie eintreten, wenn er nie einen echten
Demokraten im Bundestag hat sitzen sehen?
Für dass, was derzeit im Bundestag sitzt, ist
das Belügen des eigenen Volkes die Höchst-
form dessen, was sie für Demokratie halten!

Weitere 2.750 Mal am deutschen Volk vorbei

Obwohl sich zuvor eine deutliche Mehrheit von 54 bis
57 Prozent der Deutschen in Umfragen dafür ausge –
sprochen haben, dass die Bundesregierung nicht im
Alleingang Flüchtlinge aus Griechenland aufnimmt,
scherte sich die Merkel-Regierung einen Dreck um
den demokratischen Mehrheitswillen des deutschen
Volkes, und wie schon 2016 als sogar in Umfragen
bis zu 80 Prozent gegen eine weitere Aufnahme von
Migranten aussprachen, lässt die Merkel-Regierung
weiterhin Flüchtlinge nach Deutschland einfliegen.
So beglückte uns die Merkel-Regierung mit 2.380
Flüchtlingen aus griechischen Lagern.
Und die Merkel-Regierung blieb sich auch in einem
weiteren Punkt treu, nämlich dem, in allen Punkten
welche die Migration betreffen ihr eigenes Volk nach
Strich und Faden zu belügen. So log man 2020 nur
überwiegend Frauen und kleine Mädchen aufneh –
men zu wollen. Schon beim ersten Transport aus
Griechenland entpuppten dieselben sich wieder
als die überwiegend männlichen unbegleiteten
Jugendlichen, mit denen es in Deutschland ohne –
hin schon genügend Probleme gibt! Sichtlich hat
man es in der Merkel-Regierung ebenso wenig
mit der Wahrheit wie mit dem Mehrheitswillen
des Volkes. Überhaupt kann Merkel als Bundes –
kanzlerin Demokratie überhaupt nicht, wie es
schon der Umstand beweist, dass sie praktisch
am Parlament vorbei nur aus dem Kanzleramt
heraus regiert und nahezu alle Entscheidungen
praktisch im Alleingang trifft. Statt auf den Mehr –
heitswillen des Volkes wird im Kanzleramt einzig
auf die Einflüsterungen der Asyl – und Migranten –
lobby gehört. Deren Einfluss im Kanzleramt geht
so weit, dass praktisch die Vertreter der Asyl – und
Migrantenlobby sämtliche Migrationsabkommen
der Bunten Regierung ausgearbeitet haben, ein –
schließlich des letzten Türkei-Deals! Kein Wunder
also, dass sich Merkels Partei so gegen ein Lobby –
register gesperrt!
In der SPD-nahen ,,Die Zeit„ heißt es über das
Wirken der Asyl – und Migrantenlobby bei der
Aufnahme von Flüchtlingen aus Griechenland:
,, alle Akteure“ würden zudem „mit Hochdruck“
daran arbeiten, den Aufnahmeprozess zügig ab –
zuschließen„. Es sind also nicht einmal mehr
Politiker, die uns immer weitere Migranten be –
scheren, sondern die Akteure der Asyl – und Mi –
grantenlobby. Diese hat mit ihren mafiösen Struk –
turen die Merkel-Regierung fest im Griff! Wen
wundert es da, dass es sich auch bei Merkels
Nachfolger, Armin Laschet, nur um eine reine
Sprechpuppe der Asyl – und Migrantenlobby han –
delt?
Laschet hat seine Aufnahmeprüfung schon abge –
legt indem er nach Griechenland gefahren, sich
selbst mit Personenschutz ins Lager auf Moria
wegen der dort vorherrschenden Gewalt hinein –
traute, aber bei seiner Rückkehr sofort verkün –
dete NRW wäre bereit Flüchtlinge aufzunehmen.
Selbstverständlich hatte Armin Laschet nieman –
den in NRW vorher dazu befragt und die Bevöl –
kerung schon gar nicht. Damit hat Laschet hin –
länglich bewiesen, dass er als Nachfolger von
Merkel genauso am Volk vorbei regieren will,
wie diese Bundeskanzlerin.
In der SPD-nahen ,,Zeit„ träumt der Asyl –
und Migrationslobbyist Wolfgang Kaschuba
indessen schon davon Europa von Migranten
verwalten zu lassen. Die Lobbyisten der Grünen
fordern von der Bundesregierung ,,eigenständig
politische Maßnahmen„, soll heißen eine Auf –
nahme weiterer Migranten am Volk und an der
EU vorbei. Auch die Verbotspartei hat es nicht
so mit der Demokratie, ganz zu schweigen vom
Mehrheitswillen des Volkes!
Im Bundestag ist inzwischen ein Viertel der Ab –
geordneten zur Asyl – und Migrantenlobby über –
gelaufen und 200 von über 2000 Stadtverwalt –
ungen, welche einseitig fordern weitere Migran –
ten nach Deutschland zu holen.
Und in der ,,ZEIT„ gibt man sich noch der Illu –
sion hin, dass diese Migranten als ,,dringend be –
nötigte Fallkräfte„ schnell den Weg in den Ar –
beitsmarkt finden werden. Bis dahin verfasst
Franziska Grillmeyer weiter rührselige Geschich –
ten über im Migranten im besten Relotius-Stil.

Der Bivsi-Effekt 2.Teil

Nachdem es die Merkelschen Umvölkerer voller
Freude festgestellt, dass sich seit 2011 die Zahl
der Ausländer in Deutschland verdoppelt, da
durfte natürlich das Mädchen Bivsi aus Nepal
in der bunten Multikulti-Truppe nicht fehlen
und so scheuten dieselben politischen Kreise,
welche ihre Abschiebung so medienwirksam
in Szene gesetzt, weder Mittel und Mühen ge –
scheut, um die Familie wieder aus Nepal zu –
rückzuholen, noch bevor sie dort ihre Koffer
so richtig ausgepackt haben. Der Petitionsaus –
schuss des Düsseldorfer Landtags sprach sich
umgehend für eine Rückkehr des Mädchens
aus. Nordrhein-Westfalens neuer Integrations –
minister Joachim Stamp (FDP) setzte sich per –
sönlich für sie ein. Na also !
Innerhalb von zwei Monaten ist es uns gelungen,
mit Hilfe der von unserem Rechtsstaat vorgege –
benen Möglichkeiten die Entscheidungsträger in
Politik und Verwaltung dazu zu bewegen, über
Parteigrenzen hinweg die Rückkehr der Familie
Rana zu realisieren“, erklärte Eva Selic von der
sogenannten Steinbart-Familie, einer Initiative,
die sich für die Rückkehr des Mädchens einge –
setzt hat. Das macht doch jeden Gutmenschen
glücklich !
Ein schönes Zeichen wie Rechtsstaat und Recht
in Deutschland ausgehebelt werden, denn Bivsi
Eltern waren 1998 nach Deutschland gekommen,
hatten beim Asylantrag falsche Angaben zu ihrer
Identität gemacht und in der Bunten Republik
wird Lügen eben immer belohnt, anstatt bestraft
zu werden. Gleich und Gleich gesellt sich eben
gerne und so wollten die Gewohnheitslügner
aus der Politik eben unbedingt das Lühnerehe –
paar aus Nepal zurück, was ihnen ja nun auch
geglückt.
Dieses Glanzstück buntendeutscher Diplomatie
diente vor allem dazu, dass jeder Gutmensch
sogleich erkennen muß, dass immer nur die
Falschen abgeschoben, während doch Mörder
sowie Vergewaltiger den vollen Schutz der
Bunten Republik geniessen, wie uns jüngst
der Hamburger Messermann Ahmad A. ein –
drucksvoll bewies.
Nachdem Bivsi`s Abschiebung für hinreichend
Empörung unter den einfältigem Gutmenschen –
schlag gesorgt, wurde natürlich umgehend die
Rückführung der Famile besorgt, noch bevor
einer der Drei in Nepal mit Arbeit konfrontiert
werden konnten.
Bivsi Unterkunft, den Unterhalt der Eltern, ihre
gesamte Schulausbildung, einschließlich des 30
Stunden-Fluges nach Deutschland, bezahlt selbst –
verständlich der deutsche Steuerzahler, dessen
eigene Kinder eben bei der Bildung einige Ab –
striche machen müssen. Die dürfen ihre Kinder
sowieso nicht mehr mit einem Diesel-PKW zur
Schule fahren. Was die Frage aufwirft, wie viel
Schadstoffe der 30 Stunden-Flug von Bivsi ver –
ursacht. Aber keine Sorge, kein Grüner Umwelt –
aktivist käme auf die Idee dies ausrechnen zu wol –
len. Dagegen hat Bivsi es nun geschafft : ´´ Ihre
Rückkehr wurde jetzt durch ein sogenanntes Schü –
lervisum ermöglicht. Damit kann sie in Duisburg
ihr Abitur machen. Anschließend kann sie einen
Folgeantrag stellen, um in Deutschland auch eine
Berufsausbildung zu machen oder ein Studium zu
beginnen. Ihre Eltern dürfen aus humanitären Grün –
den für die Dauer ihrer Ausbildung in Deutschland
bleiben „. All das wird vom deutschen Steuerzahler
bezahlt, welcher es daher mit großer Freude entge –
gen sieht, dass ganz nebenbei auch noch 300.000
Araber Familienzusammenführungen beantragt.
Wie viele von denen haben wohl auch falsche
Angaben gemacht ? Aber auch das prüft niemand
nach, so lange der dumme Deutsche alles bezahlt.
Das ist eben der Bivsi-Effekt !