Mal wieder von Nichts gewusst

Die jüngsten Ereignisse in Hagen zeigen, dass denn
der Verfassungsschutz unter seinem Chef Thomas
Haldenzwang mal wieder fest geschlafen hat. Wahr-
scheinlich war man wieder einmal nur schwer damit
beschäftigt „Rechte“ zu jagen, so dass, wie immer,
wenn der Verfassungsschutz mal einen „Erfolg“ hat,
der Hinweis wieder einmal nicht vom Verfassungs-
schutz selbst, sondern von einem ausländischen Ge-
heimdienst kam.
Nicht umsonst spricht man von Haldenzwangs dem
Verfassungsschutz aufgetragenen Jagd auf Rechte
von einem „Phänomenbereich“. Während so also
der Verfassungsschutz irgendwelchen Phänomenen
hinterherjagt, übernehmen sichtlich ausländische
Geheimdienste die Überwachung Deutschlands.
Da war ja schon unter Barack Obama so, wo eine
Angela Merkel als so verdächtig erschien, dass die
US-Geheimdienste sie abhörten. Um wie viel ver-
dächtiger müssen da heute erst die Bundeskanz-
lerin Merkel und ihr Außenminister Heiko Maas
sein, wenn sie die islamische Terrorvereinigung
der Taliban mit 600 Millionen Euro mitfinanzie-
ren wollen? Hier forscht Haldenzwangs Truppe
natürlich nicht nach, ansonsten würden große
Teile der Bundesregierung, sowie die Führungs-
kräfte zahlloser NGOs wegen Finanzierung des
islamischen Terrors, infolge einer Zusammenar-
beit mit den Taliban, längst in Untersuchungs-
haft sitzen!
Dementsprechend kam eben auch nun der Hin-
weis von einem ausländischen Geheimdienst,
dass in Hagen ein 16-jähriger Syrer einen An-
schlag auf eine Synagoge plante.
Nunmehr schützt ein Großaufgebot der Polizei
die Hagener Synagoge.
Aus den Medien heißt es dazu: ,, Nordrhein-
Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU)
hatte sich über den Polizeieinsatz unterrichten
lassen„. Da unter Reul eher die Handys der
eigenen Polizeibeamten nach rechtem Gedan-
kengut durchleuchtet werden, während so die
Islamisten ungestört agieren können, wenn sie
nicht gerade vom Ausland überwacht, sollte
sich Reul lieber einmal besser über die Unfä-
higkeit seiner landeseigenen Dienste und Be-
hörden informieren.
Aber daraus Rückschlüsse zu ziehen, würde
den unmittelbaren alternativlosen Rücktritt
Herbert Reul als Minister zur unmittelbaren
Folge haben, und so wohnt der Minister Reul
ebenso wie Thomas Haldenzwang dem eigent-
lichen Geschehen nur noch bei, denn zum di-
rekten Handeln taugen beide kaum. Es würde
daher niemanden in diesem Land mehr wundern,
wenn bald bekannt würde, dass auch diese beiden
Herrn längst unter direkter Beobachtung ausländ –
ischer Geheimdienste stehen, weil ihr Komplett –
versagen sozusagen eine Gefahr für die nationale
Sicherheit darstellen, sofern man diese nicht ge-
rade am Hindukusch mit noch größeren Versa –
gern zu verteidigen versucht!

Wie Merkel in China all das fand, was ihrer Regierung 13 Jahre lang fehlte

In China bekam Bundeskanzlerin Angela Merkel all
das zu sehen, was sie in ihrer Regierung vergeblich
suchte. Da im Bundestag kaum noch eine Spur von
Intelligenz vorhanden, war Merkel überaus begeis –
tert von der Künstlichen Intelligenz.
Da Merkel schon lange nicht mehr weiß, in welche
Richtung ihre Politik gehen soll, war sie ebenso von
den selbstfahrende Fahrzeugen angetan.
Da braucht sie sich nur noch einzusteigen und das
Fahrzeug kennt den Weg. Und das Schönste daran,
niemand kann während der Fahrt aussteigen, die
Richtung wechseln oder auf der Überholspur er –
scheinen.
So kam Merkel nach der Rückkehr aus China zu
dem Ergebnis, das Deutschland einen Entwick –
lungsschub brauche. Immerhin hat ihre Große
Koalition künstliche Intelligenz ( KI ) dringend
nötig, wenn schon an eigener kaum noch was
vorhanden. Kanzleramtsminister Helge Braun
soll nun bis zum Herbst eine KI-Gesamtstrategie
entwickeln. Ziel ist, was der Bundesregierung
vor allem fehlt, nämlich Kompetenz und natür –
lich selbstfahrende Autos, damit wenigstens
Einer weiß, wo es langgeht. Merkel verkündet:
´´ Von China lernen, heißt siegen lernen „.
Nach 13 Jahren ohne Intelligenz und einem
festen Weg vor Augen, wähnt sich Merkel
nun am Ziel ihrer Digitalisierung !

Deutsche Eurokraten mit Europa-Kompetenz ?

Noch-Außenminister Sigmar Gabriel befürchtet, das
die neue Regierungskoalition dem Außenministerium
die ´´ Europa-Kompetenz „ entziehen könne. Natürlich
gibt es nun großes Rätselraten, welche Kompetenz der
Außenminister gemeint haben könne.
Frank-Walter Steinmeier, der in seiner ersten Amtszeit
mehr für einen israelischen Honorarkonsul gehalten als
denn für einen deutschen Außenminister, hat in Europa
nicht gerade mit großer Kompetenz geglänzt und sein
Nachfolger Gabriel noch weniger. Beide konnten ja
noch nicht einmal erklären, welches Europa sie über –
haupt vertreten. Die europäischen Völker jedenfalls
nicht, sondern eher das Europa der Eurokraten !
Diese Politiker vertreten einzig die Eurokraten-EU,
die in Spanien mit Gewalt gegen das katalonische
Volk vorgeht und echte Volksvertreter verhaften
läßt. Eine Eurokraten-EU, in welcher die maltesische
Bloggerin Daphne Caruana Galizia gerade ermordet,
weil sie gegen Korruption vorgegangen. Wo bleiben
die Proteste von Außenminister Gabriel ? Statt des –
sen wird auf eben diese EU eingeschworen!
Sichtlich waren beide SPD-Politiker nicht im Stande
das eigene, deutsche Volk zu vertreten, sondern stets
im Sinne der Eurokraten. Man höre sich in dieser
Hinsicht nur einmal Sigmar Gabriel`s Ratschlag an :
´´ Passt auf, dass das Auswärtige Amt, das für ein
starkes, gemeinschaftliches Europa steht, seine
europapolitische Kompetenz behält und nicht der
Plünderung freigegeben wird „.
Wie von SPD-Politiker gewohnt, kommt also das
deutsche Volk, dass diese Politiker ja eigentlich
im Ausland vertreten sollen, bei ihnen gar nicht
mehr vor, sondern nur noch ein Europa, mit dem
nicht die europäischen Völker gemeint.
Sigmar Gabriel möchte noch nicht einmal mehr
eine eigene Europa-Politik, sondern einfach die
des Emmanuel Marcon durchsetzen. Gabriel be –
zeichnet seine Arbeit als ´´ eine gute Schwanger –
schaft – neun Monate „. Gut, dass aus dieser Tot –
geburt nun nichts wird!

Irene Mihalic erklärt uns wie der grünen Verfassungsschutz aussehen soll

Hinweis von N24 Welt zu einem Artikel wie sich
die Grünen den Verfassungschutz unter ihrer Regie
vorstellen :
Hinweis der Redaktion: Im dritten Absatz änderten
die Grünen die Formulierung „Inlandsgeheimdienst für
Gefahr- und Spionageabwehr“ in „Inlandsgeheimdienst
zur Gefahrenerkennung und Spionageabwehr“.

Gefahren die man nicht erkennt oder nicht erkennen
will, kann man dementsprechend auch nicht abwehren.
Sehr clever !

Die innenpolitische Sprecherin von Bündnis90/Die
Grünen, Irene Mihalic, hält den Verfassungsschutz
für unfähig. Da müssen doch sogleich sämtliche
Alarmglocken schrillen, denn immerhin sind die
Grünen die absoluten Experten, zwar nicht beim
Thema innerer Sicherheit, jedoch in Punkto Un –
fähigkeit. Immerhin gibt es kein politisches Gebiet
auf welchem die Grünen noch nicht erfolgreich
ihre vollkommene Unfähigkeit ausgetestet. Und
wenn diese Experten Unfähigkeit entdecken,
dann ist tatsächlich Gefahr im Verzug !
Also wollen die Grünen den Verfassungsschutz
neu aufbauen und am besten gleich mit rot-grünen
Experten für Unfähigkeit besetzen, um somit die
Schwachstellen in den nächsten 20, oder 100 Jah –
ren, oder wie üblich gar nicht aufzudecken. Und
´´ gar nicht aufdecken „. dass ist es wobei es den
Grünen dabei am meisten geht. Etwa ihre enge
Zusammenarbeit mit Linksextremisten und lin –
kem Krawallmob etwa. Keinesfalls würde daher
ein vernunftbegabtes Wesen einen Grünen etwa
die Aufklärung von Bandenkriminalität anver –
trauen, schon weil das so wäre als ob man den
Bock zum Gärtner macht.
Gerne weisen Grüne etwa beim Thema Terror –
bekämpfung auf den Fall Amri hin, bei den Grü –
nen die ´´ Cusa Amri „. Selbstredend vergessen
die Grünen dabei, dass es ihre eigenen Politiker
gewesen, zusammen mit ihren Sozi-Helfershel –
fern, die immer wieder es zu verhindern versucht,
dass genau solche Subjekte abgeschoben ! Schon
von daher hätten sie nun gerne exklusiven Zugriff
auf den Verfassungsschutz um aus Aufklärung, so –
dann eine ´´ Aufarbeitung „ in ihrem Sinne machen
zu können.
Dies wird hier noch bekräftig : ´´ Die derzeit aufge –
heizten sicherheitspolitischen Debatten entlang ständig
neuer Fieberstände und -kurven zeigen, dass wir endlich
einen periodischen Sicherheitsbericht auf wissenschaft –
licher Basis brauchen, um die wesentlichen Kriminalitäts –
phänomene angemessen einordnen zu können. Dazu ge –
hört auch die Analyse von Radikalisierungsverläufen „.
Also nichts da mit klaren Fakten, die werden dem Volk
weiterhin verschwiegen, und dasselbe bekommt dann
statt dessen die ´´ wissenschaftliche Aufbereitung „
präsentiert, wahrscheinlich wie üblich von einem
Soziologen oder Politologen aufbereitet.
Und dann hält auch der PC endlich Einzug in die Auf –
klärungsarbeit : ´´ Auch die Kooperation im Rahmen
der IT könnte so effizienter und stark verbessert werden.
Das ermöglicht eine effektive föderale kriminalpolizei –
liche Zusammenarbeit bei länderübergreifenden Ermitt –
lungs- oder Observationsmaßnahmen wie der Überwach –
ung von Gefährdern „. Blöd nur, wenn das Computer –
spezialprogramm dann zu der logischen Schlußfolger –
ung kommt, dass die schlimmsten Gefähreder der in –
neren Sicherheit alle samt mit Mandat im Bundestag
sitzen ! Dann kriegen bestimmt wieder die russischen
Hacker die Schuld !
Da einer alleine gar nicht so blöd sein kann, wollen
die Grünen eng mit Eurokraten an diesem Problem
arbeiten : ´´ Wir freuen uns in Europa über freien
Güter- und Warenverkehr und die Reisefreiheit, aber
die Arbeit von nationalen Polizeien und Staatsanwalt –
schaften endet weiterhin an den nationalen Grenzen.
Die dadurch entstehenden nationalen Rückzugsräume
können sich Terroristen, aber auch Strukturen organi –
sierter Kriminalität für ihre Planungen zunutze machen „.
Als wäre die Heiko Maas-geschneiderte Justiz ansich
noch nicht schlimm genug !
´´ Wir wollen Europol daher endlich bei staatenüber –
greifender, schwerer Kriminalität eigene Ermittlungs –
kompetenzen geben und dementsprechend die gemein –
samen Ermittlungsteams stärken. In Konsequenz müssen
wir dann auch darüber nachdenken, die Idee einer europä –
ischen Staatsanwaltschaft weiterzuentwickeln, die im klar
definierten Rahmen auch auf nationalem Gebiet tätig wer –
den kann „. Immerhin haben die bis heute noch nichts
zur Aufklärung der grünen Berliner Pädophilenszene
beigetragen und so bedanken sich die Grünen nun dafür
artig bei Eropol !
Nachdem so die Unfähigkeit des jetzigen durch einen
grünen Verfassungsschutz vollständig ersetzt worden,
können wir uns dessen sicher sein, dass angesichts
der Terrors erst recht Bombenstimmung in Europa auf –
kommt !