Der ,,Tagesspiegel„ titelte im besten Stürmer-Stil:
,, Fünf Pegida-Anhänger und mehr als 100 Gegen –
demonstranten„. Seit langem ist es Unsitte in die –
sem Land Andersdenkende mit Gegendemonstra –
tionen ihrem Recht auf Meinungsfreiheit zu berau –
ben. Dazu wird wie Ende der 1920er- und Anfang
der 1930er Jahre, die Antifa in bester SA-Manier
als Störtrupps aufgeboten. Dabei stört es all die
vermeintlichen ,,Demokraten„ nicht im mindes –
ten sich die Methoden der Nationalsozialisten zu
eigen zu machen!
Dazu werden heute sogar dieselben Nazi-Metho –
den angewandt, wie zu Beginn des Dritten Reichs!
Veranstaltungen von Andersdenkenden werden,
wie damals von SA und SS, heute von Antifa ge –
sprengt, ihre Kundgebungen mit Zwischenrufen
und Lärm gestört, ihre Mitglieder überfallen und
zusammengeschlagen!
Ebenso wie damals, schaut die Regierung weg,
nur auf den eigenen Machterhalt bedacht. Halb –
herzig schickt man bestenfalls die Polizisten los.
Wie in den Anfangszeiten des Dritten Reichs so
kommt es auch heute dabei immer wieder zu Zu –
sammenstössen der Antifa/Nationalsozialisten,
wobei es nicht im mindesten verwundern kann,
dass die Gewalt zu über 99 Prozent fast immer
von diesen Gegendemonstranten ausgeht!
Aber niemand aus der sogenannten ,,Zivilgesell –
schaft„, wie man in Ermangelung einer echten
Volksgemeinschaft, nun die Mitläufer bezeich –
net, wundert sich, wenn die vorgeblichen Kämp –
fer für die Demokratie, dann die Schützer der
Demokratie angreifen!
So wurden denn nun auch in Berlin wieder Poli –
zisten mit Flaschen beworfen, ein Polizist dabei
verletzt! Gewalt wird von den Sympathisanten
der Antifa ebenso gebilligt, wie damals die Ge –
waltakte von SA und SS! Immerhin gilt es 1929
wie 2019 sich die Macht auf der Straße mit Ge –
walt und Einschüchterungen zu sichern! So wie
die Justiz damals ausschließlich gegen die Ko –
munisten vorging, so geht man heute auschließ –
lich gegen die ,,Rechten„ vor. Während man
damals die Nationalsozialisten gewähren ließ,
und deren Gewalttaten kaum bestrafte, so sieht
die Justiz heute bei den Gewalttaten der Antifa
weg und verfolgt deren Straftaten kaum.
Nicht umsonst führten die wenigen PEGIDA-
Demonstranten ein Transparent mit der Auf –
schrift „Neofaschisten nennen sich heute Anti –
fa“ mit sich. Wer den Anfängen wehren will,
sollte die Parallelen deuten können!
Zu Vorfälle in Chemnitz
Die Ereignisse im Chemnitz zeigen deutlich
auf, das die Regierung zwar Tote billigend
in Kauf nimmt aber nicht die Proteste da –
gegen.
Das in der Systempresse von Hetzjagden
auf Ausländer die Rede, ist angesichts der
Tatsache, das der Tote und die einzig bei –
den Verletzten an diesem Tag Deutsche
waren, eher unglaubhaft.
Das wütende Gekreische der Medien kam
doch nur zu Stande, weil man so gezwun –
gen war, über den Mord zu berichten. In
der Ersten Reihe wurde uns gerade von
dem Chefredakteur einer Nachrichten –
sendung erklärt, das Fälle, wo Ausländer
einen Mord begehen keine Nachricht
wert sei, sondern nur berichtet werde,
wenn der Mörder mehrere Menschen
getötet habe. Zynischer geht es wohl
kaum.
Auch heißt es : ´´ Um Aufklärung und
Verfolgung von Straftaten kümmern
sich Polizei und Justiz. Das Gewaltmo –
nopol liegt beim Staat und nicht bei
denjenigen, die meinen, auf der Straße
Selbstjustiz walten lassen zu müssen „.
Wie das aussieht kann die Bevölkerung
in Sachsen gerade in Leipzig sehen, wo
nun Rechte die im Stadtteil Connewitz
randaliert harte Strafen erwarten, wäh –
rend die Linken aus diesem Stadtteil,
die über 20 Mal Polizeireviere über –
fallen, ein Rathaus angegriffen und
mehrmals in der Innenstadt randa –
lierten, weitgehend straffrei davon
kommen.
Das man sich daher auf die immer
noch Heiko Maas-geschneiderte
Justiz, die noch dazu in Sozi-Hand,
also derer die Linksextremisten
offen unterstützen, – s. den Fall
Sören Kohlhuber -, und zudem
noch Migranten bevorzugen, die
gegen Deutsche hetzen- s. den
Fall Denis Yücel -, ist wohl mehr
als verständlich.
Zumal, wenn man in Regierungs –
kreisen nichts getan, außer das
Märchen von der in der Bevölker –
ung nur gespürten Zunahme von
Ausländerkriminalität in die Welt
zu setzen ! Das da immer mehr
Bürger das Gefühl haben, nur noch
gefühlt in einem Rechtsstaat und
einer Demokratie zu leben, mit
einer nur noch gefühlt deutschen
Regierung, darf niemanden ver –
wundern.
In Chemnitz wurde diese nur noch
gefühlt deutsche Regierung davon
überrascht, das sich die Bürger ganz
spontan zu einer Demonstration ent –
schlossen, in einer Größenordnung,
in welche die Regierung einfältige
Gutmenschen nebst linksextremist –
ischer Unterstützung, nicht zusam –
menbekommen ! Da geht groß die
Angst um, was passiert, wenn sich
diese Menschen wirklich anfangen
zu organisieren. Dann kann auch
die politisch korrekte Lügenpresse
das nicht mehr kleinreden und alle
Bürger als Nazis abtun.
Warum kein Schlußstrich unter dem NSU-Prozeß gezogen werden darf
Die Urteilsverkündung im NSU-Prozeß, welche zum
größten Teil auf keinerlei Beweise stützt, nimmt der
jetzige Außenminister Heiko Maas, auf dessen Maas –
geschneiderten Justiz es beruhte, zum Anlaß, um die
Opfer für seine Ideologie von einer offenen Gesell –
schaft zu instrumentalisieren ! Dieselbe Klientel, die
es eben noch der AfD vorgeworfen, die ermordete
Susanna zu instrumentalisieren, tun nun dasselbe
mit den sogenannten NSU-Opfern.
Dieselben ´´ bleiben unvergesslich „ tönte Maas,
was wohl heißen soll, das sie zum festen Bestand –
teil der staatlich verordneten ´´ Erinnerungskultur „
werden, mit welcher die ewig währende Kollektiv –
schuld des deutschen Volkes zementiert werden
soll.
Dementsprechend stand in der Heiko Mass-ge –
schneiderten Justiz das gegen Zschäpe und zwei
Mitangeklagten verhängte Urteil längst im Vor –
feld fest. Von daher galt für Zschäpe & Co auch
nicht die maasche Erfindung einer ´´ medialen
Vorverurteilung „ als möglicher Strafmilderungs –
grund und im Falle der Beate Zschäpe wurde so –
gar der Strafgrund der ´´ Haushaltsführung „ ex –
tra in der deutschen Gesetzführung eingeführt !
Wahrscheinlich hatte das Prachtexemplar Heiko
Maas-geschneiderter Justiz, der Richter Manfred
Götzl, einmal zu oft an Beate Zschäpes Gefängnis –
bettwäsche geschnuppert, bevor er stundenlang
sein Urteil verkündete, da es für Zschäpes Anwälte
streckenweise ´´ schwierig gewesen „ gewesen sei –
ner Urteilsverkündung zu folgen. Immerhin fusste
die ja mehr auf Gesinnung als auf Beweise, und,
wie bei allen großen Schauprozessen, stand das
Urteil ohnehin schon im Voraus fest.
Alles lief ab nach dem Motto : Was nicht passt,
wird passend gemacht ! Während bei den Opfern
der Migrationshintergrund die alles überragende
Rolle spielt, läßt man denselben bei der Haupt –
angeklagten weg. Warum wohl spielt es plötzlich
keine Rolle, das Zschäpe selbst einen Migrations –
Hintergrund hat, nämlich ihr Vater ist Rumäne !
Da ziehen also zwei Rechtsextremisten zehn Jahre
lang mit einer Migrantin durch Deutschland, um
ihren Hass auf Ausländer auszuleben ! Dazu ward
die Tatwaffe von einem Homosexuellen geliefert,
auch so eine typisch rechte Gruppe ! Da zeigt
wohl jemand viel Sinn für makabren schwarzen
Humor!
Daneben könnte man annehmen, das die Länge
des Prozesses, da sie weder eine stichhaltige Auf –
klärung, geschweige denn Beweise zutage geför –
dert, einzig dazu gedient, den Opferanwälten ge –
hörig die Taschen zu füllen, so das am Ende allein
die Anwaltskosten mit 25 Millionen Euro zu Buche
stehen !
Selbstredend waren es die üblichen Verdächtigen,
welche ein auffallend großes Interesse daran ge –
habt, das dieser Prozeß kein Ende findet. Da darf
es niemanden verwundern, das in denselben Me –
dien, welche die ´´ mediale Vorverurteilung „ der
Zschäpe begingen, nunmehr etwa Charlotte Knob –
lauch, ehemalige Vorsitzende des Zentralrats der
Juden, umgehend erklärte : ´´ Die Urteile könnten
kein Schlussstrich unter die Mordserie der rechts –
extremen Terrorgruppe sein „.
Man mag sich gar nicht die Reaktion derselben
Medien vorstellen, wenn die AfD dasselbe nach
der Urteilsverkündung im Falle des Mörders von
Susanna gefordert !
Quasi alle Gruppierungen, von Anette Kahane
über Bodo Ramelow bis zu Charlotte Knoblauch,
also sozusagen von der Antifa über Parteien wie
Linkspartei und Grüne, bis hin zum Zentralrat
der Juden, haben ein äußerst auffallend großes
Interesse daran, das mit dem NSU-Prozeß kein
Schlußstrich gezogen wird. Zwar fordern sie alle
nach außen hin, die vollständige Aufklärung, aber
haben sie wirklich ein echtes Interesse an der gan –
zen Wahrheit ? Oder geht es ihnen vielmehr einzig
darum, bis in alle Ewigkeit die NSU-Toten für ihre
eigenen politischen Zwecke zu instrumentalisieren,
und damit letztendlich zu mißbrauchen ?
Eines steht fest, das sich diese Klientel augenschein –
lich sehr zufrieden, mit den, von wenig Indizien und
noch weitaus weniger Beweisen geprägten Urteils –
verkündung des Richters Götzl zeigen. Es war sozu –
sagen, dementsprechend ein Urteil auf Bestellung!
In gewisser Weise bestätigte Bodo Ramelow
dieses mit seinen Worten : ´´ Es werde die Auf –
gabe der parlamentarischen Untersuchungsaus –
schüsse in Bund und Ländern bleiben, die polit –
ische und historische Aufklärung weiter voran –
zutreiben „! Der Mann zieht eine ´´ politische
und historische „ Aufklärung allemal einer poli –
zeilichen und juristischen vor ! Tatsächlich ist
niemand an echten Beweisen oder gar der
Wahrheit interessiert, sondern einzig daran,
wie sich die Taten ´´ politisch und historisch „
ausschlachten lassen. Mehr muß man dazu wohl
nicht sagen!
Der deutsche Rechtsstaat ist schon jetzt der große Verlierer im Fall Puigdemont
Die schleswig-holsteinische Generalstaatsanwalt –
schaft muß sich wohl dessen bewusst geworden
sein, das, wenn sie den katalanische Regierungs –
chef Carles Puigdemont wegen ´´ Hochverrat „
anklagt, sich zunehmend auch die Bürger im
eigenem Land es zu fragen beginnen, in wie
weit dann aber auch die Mitglieder der Merkel –
Regierung wegen Hochverrats anklagbar sind.
So entließ man Puigdemont erst einmal aus der
Untersuchungshaft. Die damit verbundenen Auf –
lagen gleichen eher schon Rückzugsgefechten.
Plötzlich lautet auch der Auslieferungshaftbe –
fehl nur auf den Vorwurf der Veruntreuung,
nicht mehr den der Rebellion ! Immerhin hat –
ten ja erst die deutschen Handlanger ´´ Hoch –
verrat „ ins Spiel gebracht ! Sichtlich ist man
sich, quasi über Nacht, weder in Spanien noch
in der BRD, mehr dessen sicher, wer hier denn
nun eigentlich Hochverrat an der Demokratie
begeht !
In Finnland werden sich die Behörden wohl ins
Fäustchen lachen. Dort war man klug genug den
Katalanen ´´ entkommen „ zu lassen. Schließ –
lich wollten sich die Finnen ebenso wenig zum
Handlanger machen, wie die Belgier, und so
zur ´´ Schande für Europa „ zu werden. Den
Schuh darf sich nun die deutsche Justiz anzie –
hen !
Und schon das Zurückrudern der deutschen
Justiz, mit der fadenscheinigen Begründung :
´´ Der in Betracht kommende Straftatbestand
des Hochverrats sei nicht erfüllt, weil es an
dem Merkmal der Gewalt fehle „ spricht da
Bände. Die Staatsanwaltschaft, die sich immer
noch in der Spirale der Heiko Maas-geschnei –
derten Justiz dreht, karikiert sich im Fall
Puigdemont selbst und die Handlungen des
Generalstaatsanwalt von Schleswig-Holstein
wirken, da wie eine bitterböse schwarze Satire
auf den demokratischen Rechtsstaat. So steht
schon fest, wer in diesem Fall der große Ver –
lierer sein wird.
Polen steht geschlossen hinter der Verfolgung der Täter von Rimini
Wenn Deutsche im Ausland Opfer von Gewalt
werden, tut die deutsche Regierung kaum etwas.
Man bekundet sein Mitgefühl und die Beamten
arbeiten den Fall ab. Anders in Polen, hier gibt
man sich nicht mit verbalen Floskeln zufrieden,
sondern das ganze Land fordert eine harte Be –
strafung der Täter und die Regierung setzt alles
daran, das die Täter nicht so leicht davon kom –
men. So ist das eben in einem Land wo man
noch ein wenig gesunden Nationalstolz be –
sitzt !
Das wurde nun auch im Fall von Rimini deut –
lich, wo die üblich polizeibekannten, sprich
vorbestraften Migranten ein polnisches Tou –
ristenpaar überfallen, den Mann bewusstlos
schlugen und die Frau mehrfach vergewaltig –
ten. In Polen will man eben nicht solche Ver –
brechen, noch dazu begangen von vermeint –
lichen Flüchtlingen als ´´ normal „ ansehen,
wie es in den westlichen EU-Staaten längst
der Fall. Dementsprechend postete der pol –
nische Justizstaatssekretär Patryk Jaki : „Wir
überlassen das nicht den Italienern. Das ist
eine Sache des polnischen Staates.“ Die Polen
schicken vier polnische Beamte nach Italien,
darunter ein Staatsanwalt und ein Kriminal –
techniker der Polizei. In Polen selbst wurde
ein Verfahren gegen die Täter eröffnet. Und
so langsam bekommen wir eine Ahnung wa –
rum die westlichen EU-Staaten solch eine
große Angst vor der neuen polnischen Jus –
tiz hat.
Nunmehr wieder staatliche Kampagne gegen Frauke Petry
Natürlich hat sich rein zufällig die Staatsanwaltschaft in der
Heiko Maas-geschneiderten Justiz gerade als die AfD in der
Wählergunst kräftig zugelegt, dafür entschieden nunmehr ein
Verfahren gegen Frauke Petry einzuleiten. So wie es eben
auch reiner Zufall gewesen, daß just in dem Augenblick
als PEGIDA ihren Zenit erreicht, gegen Lutz Bachmann
intensiv ermittelt wurde. Ein Schelm, der Arges dabei
denkt !
Und in der Heiko Maas-geschneiderten Justiz können wir
uns daher ziemlich sicher sein, das man Frauke Petry für
eine angebliche nichteidige Falschaussage bedeutend
höher bestrafen wird als all die Politiker etablierterter
Parteien die unter Eid Falschaussagen getätigt. Konnte
man Frauke Petry nämlich bislang, weder mit Boykott,
körperlicher Gewalt und Einschüchterungen linksextre –
mer Schlägertypen, medialem Rufmord wie etwa der
Lüge vom Schießbefehl, geschweige denn jemals mit
Argumenten beikommen, so läßt man nun eben der
Staatsanwaltschaft die Drecksarbeit tun. Was man der
Petry so in den letzten Jahren angetan, hätte jedem
chinesischen Oppositionellen längst einen Nobelpreis
beschert !