Deutschland: Noch nie wurden Demokratie und Rechtsstaat mehr mit Füssen getreten …

Die Schräglage der Demokratie in Deutschland
zeigt sich derzeit an immer mehr Fronten. Da –
bei sind es nicht etwa Rechte und Nazis, welche
die Demokratie bedrohen und den Rechtsstaat
aushöhlen, ( der staatlich propagierte ,,Kampf
gegen Rechts„ dient ohnehin nur noch zur Ab –
lenkung, um das wahre Ausmaß zu kaschieren).
Nein, es sind die vorgeblichen Demokraten im
Bundes – und in den Landtagen selbst, welche
die größte Gefahr für die Demokratie darstel –
len!
Nach dem Straßenschläger Joschka Fischer,
haben wir nun einen Außenminister Maas,
der schon als Justizminister Linksextremis –
mus offen unterstützt.
Vom Thüringer Landtag wurde sogar einem
linksextremistischen Bombenbauer ein ,,De –
mokratiepreis„ verliehen. In Mecklenburg –
Vorpommern wurde die Ladatio für einen
,,Toleranzpreis„ von einem Subjekt gehal –
ten, dass 2007 in der Paolo Pinkel-Affäre
vollgekokst osteuropäische Zwangsprosti –
tuierte vergewaltig! Nie wurden Demokra –
tie und Rechtsstaatlichkeit mehr mit Füssen
getreten als von dem, was derzeit an Politi –
kern im Bundestag sowie den Landtagen
sitzt.
In Sachsen etwa, ist die Grüne Katja Meier
gar Justizministerin. Meier spielte früher
Schlagzeug in der linksextremistischen
Zwickauer Band ,,Harlekins„, deren
Songs solche Texte wie: ,, Advent, Advent –
ein Bulle brennt, erst eins, dann zwei, dann
drei „ beinhaltete. Hier hat man im wahrs –
ten Sinne des Wortes den Bock zum Gärtner
gemacht!
Und als wäre dies alles noch nicht schon
schlimm genug, übt sich die neue SPD –
Chefin Saskia Espen noch darin, die von
Linksextremisten in Leipzig begangenen
Straftaten zu relativieren. Damit stellte
sich Espen auf eine Stufe mit der stark ge –
störten Jutta Ditfurth und perversen Links –
partei-Politikern, welche es als Provokation
der Polizei empfanden, dass diese auf Steine –
und Flaschenwürfe der Linksextremisten rea –
gierten. Dieser Auswurf sieht es lieber, dass
die Polizei den Linksextremisten rechtsfreie
Räume in den ,,alternativen„ Stadtvierteln
einräumt und dort nicht eingreift! Die sächs –
ische Linke-Landtagsabgeordnete Juliane
Nagel forderte ganz offen in diesem Sinne:
„Cops raus aus Connewitz„und spricht von
,,Ekelhafte Polizeigewalt„. Ekelhaft dürfte
hier nur die offene Unterstützung von Links –
extremismus sein!
So weit fortgeschritten ist die Unterwander –
ung der Demokratie in diesem Land, dass
selbst ein Bundespräsident und der Außen –
minister in aller Öffentlichkeit eine linksex –
tremistische Band wie Feine Sahne Fischfilet,
die offen zum Verprügeln von Polizisten in
ihren Songs aufgerufen, bejubeln.
Jeder Auftritt dieser Kreaturen ist ein offener
Angriff auf die Demokratie!
Augenscheinlich haben sich Gutmenschen,
Politiker, Gewerkschaften und NGOs selbst
in diese prikäre Lage gebracht, indem sie in
Ermangelung eines Volkes, dass noch hinter
ihnen steht, die Linksextremisten, von der
Antifa, über Antideutsche bis Autonome zur
,,Zivilgesellschaft„ erklärt, damit diese, ganz
wie einst die SA, in bester Schlägermanier,
die Demonstrationen von Andersdenkenden
stören und nach Möglichkeit zu verhindern
suchten. So wurde aus dem ,,Kampf gegen
Rechts„ längst ein Kampf gegen das Recht,
wobei die wahren Kriminellen sogar schon
die Justizministerien leiten! Wer sich des
gewaltätigen Linksextremismus so bedient,
hat schon längst der Demokratie abgeschwo –
ren!

In dieser Hinsicht bekommt das Propaganda –
video des Justizministerium doch gleich
eine ganz andere Bedeutung:

Schweinejournalismus-Redakteur einfach stehen lassen

Der Umgang mit andersdenkenden Politiker
in der Ersten Reihe ist nur mit Hetze zu er –
klären.
Kein normaler Redakteur geht mit einem
Politiker um, wie jener ZDF-Redakteur mit
Björn Jöcke. Aber was ist denn in der Ersten
Reihe noch normal? Hier frönt man einen
Schweinejournalismus auf niederster Stufe!
Man hätte die Szene, in der ein ,,Reporter„
provokativ AfD-Politiker befragt, ob die Zi –
tate von Björn Höcke stammen oder aus
Hitlers ,,Mein Kampf„ ebenso gut zufällig
vorbei kommenden Passanten zeigen, und
dieselben dann fragen, ob wohl das Dreh –
buch für solche AfD-Befragung a) aus der
Redaktion eines heutigen Fernsehsenders,
oder b ) aus der Redaktion des Schwarzen
Kanals des untergegangenen DDR-Fernse –
hens stammt!
Natürlich hätte es sich der ZDF-Gesinnungs –
redakteur niemals erlaubt SPD-Genossen
mit Auszügen aus Heiko Maas Buch zu kon –
frontieren und dieselben dann zu fragen, ob
die Zitate von Außenminister Maas oder aus
einer Rede Erich Mielkes stammen!
Nein, linker Schweinejournalismus ist eben
immer parteiisch, wobei eine Krähe der an –
deren kein Auge aushackt!
Insofern hat der Björn Höcke alles richtig ge –
macht und den Schweinejournalisten-Redak –
teur einfach stehen gelassen!

Merkwürdige Ruhe bei der AAS

Seitdem sie die Bevölkerung eindringlich vor kleinen
Mädchen mit Zöpfen gewarnt, und prompt Greta Thun –
berg in den Medien erschien, ist es um die Amadeus
Antonio-Stiftung auffallend ruhig geworden.
Das mit den kleinen Zopfmädchen war wohl ein Griff
zuviel ins Kloh, von Heiko Maas Lieblingsverein für die
zwanghaft unter rechtem Verfolgungswahn Leidenden.
Nachdem die letzten großen Auftritte der ´´Stiftung „
sämtlich in die Hose gingen, – man denke nur an jenen
auf der Buchmesse als es dem Hallenser Aktivisten
Sven Liebich gründlich vorgeführt und der Lächerlich –
keit preisgegeben -, scheint es der ´´Stiftung„ auch
finanziell sehr schlecht zu gehen. Auf ihrer Internet –
seite wird man als erstes aufgefordert sich mit 10
Euro an der Stiftung zu beteiligen.
Wahrscheinlich war das Projekt Rassismus als Comic
für junge Menschen herauszubringen, etwas zu teuer
geraten. Und dies trotz staatlicher Alimentierung des –
selben durch das Bundesministerium für Familie, Senio –
ren, Frauen und Jugend.
Oder arbeitet man nun mehr im Verborgenen, in dem
weitere Scheinstiftungen wie etwa die Bürgerstiftung
Barmin Uckermark, 100% Tochter der Amadeus Antonio –
Stiftung gegründet, um weitere staatliche Alimentier –
ung abzufassen. Über besagte ´Bürgerstiftung` schreibt
die AAS selbst ,, begleitet und mitentwickelt von der
Amadeu Antonio Stiftung „. Mittlerweile fördert die
AAS auf diese Weise 1.350 Projekte und Initiativen!
Aber woher stammen die Gelder, dass die AAS so ganz
unbürokratisch derlei Projekte mit 2.500 Euro bezu –
schussen kann?
Eine der Einnahmequellen der AAS ist die immer
noch Heiko Maas-geschneiderte Justiz, denn die –
selbe kann Bußgeldzahlungen an die AAS anwei –
sen, was auch eine Form der staatlichen Alimen –
tierung darstellt ! Dazu heißt es : ,, Die Amadeu
Antonio Stiftung ist in allen überregionalen Listen
derjenigen gemeinnützigen Organisationen einge –
tragen, die zur Zuweisung von Geldauflagen ge –
eignet sind. Bußgelder bzw. Geldauflagen, die bei
Einstellung von Strafverfahren den Beschuldigten
auferlegt werden, können damit der Amadeu An –
tonio Stiftung zugewiesen werden. Grundsätzlich
entscheiden Richterinnen und Richter bzw. Staats –
anwältinnen und Staatsanwälte, ob solche Geldauf –
lagen der Staatskasse oder gemeinnützigen Organi –
sationen zufließen sollen „.
Die AAS ist Mitglied im Bundesverband Deutscher Stift –
ungen, derselbe ,, hilft seinen Mitgliedern mit Orien –
tierungswissen, Vernetzungsangeboten, Verbindungen zu
Partnern sowie mit der Politikberatung zum Rechtsrah –
men „. Es handelt sich hierbei also keineswegs um
mildtätige Stiftungen sondern um bewusste politische
Einflussnahme!

Bundestag ehrt Gerold Otten

Der AfD-Abgeordnete Gerold Otten wurde von dem,
was im Bundestag herumsitzt, dadurch geadelt, dass
er nicht von ihnen gewählt wurde. Denn eigentlich
könnte der Buntentag der AfD keinen schwereren
Schaden zufügen als dem ein AfD-Politiker zum
Bundestagsvizepräsidenten zu wählen!
Immerhin würde derselbe dadurch mit solch Gestal –
ten wie Wolfgang Kubicki oder Claudia Roth auf eine
Stufe gestellt. Und niemand mit klarem Menschen –
verstand möchte wohl etwas mit der Roth gemein
haben!
Für den Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble
war es schon an Wahrheit zuviel, dass der AfD-Abge –
ordnete Stefan Brandtner die Umtriebe des Bundes –
präsidenten Frank-Walter Steinmeier in die linksex –
tremistischen Gefilde offen ansprach. Sichtlich war
es für Schäuble zu viel und unerträglich, dass da ein
Politiker in diesem Buntentag das offen anspricht,
was längst ein offenes Geheimnis : Die Unterstütz –
ung von Linksextremisten durch die SPD!
Schäubles Worte ,, Kritik am Bundespräsidenten
sei unanständig „ erinnert da schon etwas zu sehr
an den alten SED-Slogan ,, Die Partei hat immer
recht „! Offensichtlich ist diese Bundesregier –
ung in keinster Weise kritikfähig.
Dabei sprach Stefan Brandtner doch nur offen
aus, was längst kein Geheimnis mehr ist : Als
nämlich der heutige Außenminister, Heiko Maas,
noch Justizminister gewesen, unterstützte selbst
das Justizministerium offen Linksextremisten.
Hier ist uns der Fall Sören Kohlhuber noch allen
in bester Erinnerung!
Und ein Bundespräsident, der offen lobt, dass
man in Chemnitz den Tod eines Menschen mit
einem Konzert feierte, an dem auch linksextre –
mistische Bands teilnahmen, ist schon längst
nicht mehr mein Präsident!
Und wenn noch dazu ausgerechnet der Schwarze
Kassen-Schäuble hier von ,, einer großen Ehre„
spricht, ist das, was im Bundestag herumlungert,
ganz gewiß nicht meine Volksvertretung!

1.Mai-Krawalle : Drahtzieher und Hintermänner werden nie belangt

Es ist mal wieder 1. Mai. Schon im Vorfeld
erklärt die Polizei gut vorbereitet auf die
üblichen Randale zu sein. Wie jedes Jahr
nimmt die Politikermafia billigend ver –
letzte Polizisten dabei in Kauf, für das,
was man verharmlosend als ´´ Protest –
kultur „ bezeichnet !
Dabei wäre es in einem Rechtsstaat, wenn
Deutschland denn einer wäre, selbstver –
ständlich, das man gegen die Drahtzieher
der Gewalt, Randale und Krawalle vor –
geht ! Nicht in Deutschland, wo eine er –
blindete Justiz nur noch gegen Rechts zu
Felde zieht ! So durften sich nach den
G-20-Krawallen in Hamburg, die Draht –
zieher in der Roten Flora ganz sicher sein,
nicht zur Verantwortung gezogen zu wer –
den. Ebenso wenig, wie sich der linksex –
tremistische Journalist Sören Kohlhuber
für seine Aufrufe zur Hetzjagd auf anders –
denkende Journalisten je vor einem Gericht
verantworten musste.
Im Bundesland Thüringen herrscht seltsame
Funkstille bei sämtlichen Medien, nachdem
sich ein Linksextremist, welchen man mit
dem Demokratiepreis dieses Landes ausge –
zeichnet als Bombenbauer entpuppte !
Selbstredend interessiert sich kein Gericht
in der Bundesrepublik, kein Verfassungs –
schutz oder sonstige Behörde, mit der en –
gen Zusammenarbeit solcher Demokraten
in der Landesregierung mit Linksextremis –
ten.
Immerhin führt die Spur von Linksextremis –
ten, wie der Fall Kohlhuber bestens belegt,
unter Minister Heiko Maas, bis direkt in das
Justizministerium ! Das dürfte wohl erklären,
warum man im Justizministerium keinerlei
Interesse daran hat, die geistigen Brandstif –
ter und Drahtzieher des Linksextremismus
zu verfolgen. Das erklärt auch, warum bei
linksextremistischen Straftaten nur immer
Einzeltäter, wenn überhaupt, verurteilt und
man an der Offenlegung der wahren Hinter –
gründe kein Interesse hat !
So werden auch nach den heutigen 1. Mai –
Krawallen nur eine Handvoll Gewalttäter
vor Gericht gestellt werden, aber deren Hin –
termänner und eigentlichen Drahtzieher nicht
belangt.
Immerhin müsste in diesem Fall die enge Zu –
sammenarbeit von Politikern, NGOs und Ge –
werkschaften, allem voran im ´´ Kampf gegen
Rechts „ mit gewaltbereiten Linksextremisten
beleuchtet werden. Im Fall des Linksextremis –
ten Sören Kohlhuber, müsste die Zusammen –
arbeit des Linksextremisten mit dem Justizmi –
nisterium und den Medien, – Kohlhuber schrieb
u.a. für ´´ Die ZEIT„ -, beleuchtet werden. Es
müsste auch das Beihilfeleisten der Politik unter –
sucht werden : Wer erteilt linksextremistischen
Organisationen die Genehmigung für ihre De –
monstrationen und wer sorgt, wie letztes Jahr
am 1. Mai in Berlin geschehen, dafür, daß die
Polizei wegsieht, wenn sich Linksextremisten
ohne Genehmigung zusammenrotten. Da tun
sich wahrlich Abgründe auf !

Merkel-Regierung : Absurde Handlungsweisen bestimmen zunehmend das Geschehen

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen
zeigt mit ihren Handlungen genau dass, wofür
die Bundesregierung im Augenblick steht. Zum
Einen lässt von der Leyen eine Kaserne nach
einem in Afghanistan gefallenen deutschen
Soldaten ( Die Hauptfeldwebel-Lagenstein-
Kaserne in Hannover ) benennen, und zum
Anderen macht sie sich stark für Gespräche
mit dessen Mördern, nämlich den Taliban.
Zum einen gibt die Verteidigungsministerin
offen zu, das der Krieg in Afghanistan nicht
militärisch gelöst werden kann, zum anderen
aber stock Deutschland seine Truppen in Af –
ghanistan auf, weil ja noch mehr Truppen
der Taliban das Friedensangebot schmack –
hafter macht !
Diese vollkommen absurde Handlungsweise
ist mittlerweile typisch für Politiker aus der
Merkel-Regierung !
Ebenso handelt Außenminister Heiko Maas,
der als ehemaliger Justizminister eigentlich
wissen sollte, was im Land abgeht. Während
in Deutschland die innere Sicherheit zunehm –
end in Gefahr durch Rocker, Massenschläge –
reien, Messerattacken und sexuelle Übergriffe
durch Migranten, die Situation an den Schu –
len eskaliert, liegt Maas nur an einem Sitz im
UN-Sicherheitsrat !

ARD-Kommentar Rödle vermag nicht zu sagen, was denn Heiko Maas zum Außenminister befähigt

In der Ersten Reihe wollte man uns Heiko Maas
schon einmal als zukünftigen Außenminister
präsentieren.
Allerdings kam Kommentator Moritz Rödle
schon schwer ins Straucheln, als er den Zu –
schauern erklären sollte, was denn nun einen
Heiko Maas zum Außenminister geeignet
mache.
Das der Kommentartor der Tagesschau an
dieser Stelle tatsächlich rein gar nichts auf –
zuzählen wusste, was die Eignung Maas zum
Außenminister betraf, sondern sich statt des –
sen in einer Beschreibung des Saarlandes er –
ging, spricht da wohl Bände !

Aber schauen Sie selbst :
https://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-383437.html