Früher in der untergegangenen DDR lautete ein allge-
mein gültiges Sprichwort: Willst du jemanden ruinie-
ren, so schenke ihm ein altes Haus! In der Bunten Re-
publik hat das Sprichwort nun, 2023, wieder seine
traurige Gültigkeit, versehen mit dem Zusatz: mit
einer alten Heizungsanlage!
In einer stagnierenden Wirtschaft, in der die von der
Bundesregierung verkündete „Energiewende“ den
wirtschaftlichen Absturz noch beschleunigt, war
privater Grundbesitz, neben dem Investieren in
Edelmetalle, noch als einzig einigermaßen sichere
Geldanlage verblieben. Mit Erhöhung der Grund-
steuern und anderer Gebühren und Abgaben, mit
diktatorischen Heizungseinbau und Energiespar-
gesetzen, wird allerdings das eigene Heim immer
öfter zum Alptraum. Offensichtlich ist den Regie-
renden sehr daran gelegen auch noch das aller
letzte Privatvermögen in diesem Land zu vernich-
ten.
Womit man einen selbstzerstörerischen Kreislauf in
Gang setzt. Höhere Steuern, Abgaben und ansteig-
ende Preise, – nicht nur bei Energie -, führen zum
Abwandern von immer mehr Unternehmen ins Aus-
land, dieses wiederum zu sinkenden Steuereinnah-
men und dieses zu weiteren Erhöhungen. Den Rest
besorgt die Inflation!
Da man es in Bundesregierung und Bundestag nie ge-
lernt hat mit Geld richtig umzugehen, zumal es nicht
das Eigene ist, dass man hier verprasst, verschlimmert
sich 2023 die Situation nur noch rapide. Das direkte
Ergebnis von Komplettversagen und Unfähigkeit der
Bundesregierung ist es, dass an allen Ecken und En-
den eingespart werden muss.
Da die von den Alliierten nach dem Zweiten Weltkrieg
der Bundesregierung einzig übertragene Aufgabe da-
rin besteht, möglichst Jahr für Jahr den Großteil der
deutschen Steuergelder dem Ausland ohne den aller
geringsten Nutzen für das deutsche Volk zukommen
zu lassen, so bleibt als einzige Quelle an Einsparungs-
möglichkeiten das eigene Volk!
Während also die Bundesregierung fremden Staaten
deren Kriege finanziert, deren Staatshaushalt auf-
stockt, zig Millionen unsinnig für Migranten aus
aller Welt ausgibt und in noch unsinnigere Entwick-
lungshilfeprojekte im Ausland investiert, müssen
die so im deutschen Haushalt fehlenden Milliarden
am eigenen Volk eingespart werden. Zumal bei dem
Geld fürs Ausland keinerlei Abstriche gemacht und
ganz im Gegenteil diese Unsummen Jahr für Jahr
noch erhöht werden. Oft ist tatsächlich der einzige
Ausgabegrund der, dass diese Ausgaben keinerlei
erkennbaren Nutzen für das deutsche Volk haben.
Wie es gerade die verschwendeten Gelder für einen
Museumsbau im Niger bestätigen!
Schon im Juli 2022 äußerte Bundesaußenminis-
terin Annalena Baerbock bezüglich von Einsparun-
gen im Auswärtigen Amt: ,, dass gerade in Zeiten
schwerster internationaler Krisen ausreichende
Mittel für die Außen- und Sicherheitspolitik, „und
gerade auch für die auswärtige Kultur- und Bild-
ungspolitik“ zur Verfügung stünden“.
Wahrscheinlich sind es genau die Gelder für ,,aus-
wärtige Kultur- und Bildung“, die dann im deut-
schen Bildungssystem fehlen!
Eingespart werden soll dagegen 2023 u.a. bei
Straßenbaumaßnahmen oder bei Subventionen
fossiler Energieträger einzig in Deutschland, also
an der einheimischen Infrastruktur!
Bei Geldausgeben fürs Ausland ist man sogar
noch stolz darauf. So heißt es auf der Seite der
Bundesregierung zum Bundeshaushalt 2023:
,, Mit über 22 Mrd. Euro bleibt Deutschland im
Bereich der öffentlichen Ausgaben für die Ent-
wicklungszusammenarbeit voraussichtlich zweit-
größte Gebernation weltweit hinter den USA“.
Rein zufällig ist es auch genau über 20 Milliarden-
Loch, dass im Staatshaushalt für 2024 klafft. Hier
sehen wir wo diese Gelder hingegangen! Das be-
zeichnet man in der Bundesregierung als Meilen-
stein! So dürfte die für 2023 geplante „Neuver-
schuldung“ von 45, 61 Milliarden Euro in etwa
dem entsprechen, was 2022 und 2023 ans Aus-
land als Entwicklungshilfe abfloss!
Der FDP-Bundesfinanzminister Lindner umriss
die Dimension der Lücke: „Wir werden, Stand
jetzt, im kommenden Jahr bei Einnahmen von
424 Milliarden ein Defizit von 14 bis 18 Milliarden
Euro haben. Diese Haushaltslücke muss erwirt-
schaftet werden durch Verzicht.“ Anstatt einmal
bei einer Entwicklungshilfe, aus welcher das deut-
sche Volk keinerlei Nutzen zieht, einzusparen,
soll mal wieder das Volk Verzicht üben!
Als wäre Verschuldung und Loch im Staatshaus-
halt noch nicht genug, stürzt man die Bundeswehr
nach den Desastern der Auslandseinsätze in Mali
und Afghanistan, sogleich wieder ins nächste polit-
isch heikle Abenteuer in den Niger!
Der Bund hatte 2022 4,4 Milliarden Euro für die
Unterbringung von Migranten zur Verfügung ge-
stellt und Sozialleistungen für Flüchtlinge aus der
Ukraine übernommen. Ferner hatte der Bund den
Ländern und Kommunen weitere 2,75 Milliarden
Euro an zusätzlicher Unterstützung zugesagt. Man
lässt sich die Ukraine-Keise also ordentlich was kos-
ten.
Zum Thema: GEZ-Gebührenerhöhung
Das die Erste Reihe nun nicht höhere GEZ-Zwangs –
gebühren abkassieren kann, ist wohl kaum ein Ver –
dienst der Regierung von Sachsen-Anhalt unter dem
Ministerpräsident Haseloff anzusehen, ganz gleich,
wie sehr es sich die CDU auch nun auf die Fahnen
zu schreiben versucht. Vielmehr ist es einzig dem
Druck der starken Opposition der AfD zu verdan –
ken. Die CDU musste vielmehr befürchten, dass
ihre Mitglieder mit der AfD gemeinsame Sache
machen oder gar überlaufen.
Dazu ist noch anzumerken, dass die Erste Reihe
nicht den leisesten Versuch gemacht hat, irgend –
wo Gelder einzusparen, wie etwa bei den völlig
überzogenen Intendantengehältern. Vielmehr
haben sich allen voran in den Dritten Program –
men eine linke und grüne Klientel etabliert, wel –
che die Sender der Ersten Reihe zunehmend als
reinen Selbstbedienungsladen ansehen. Vettern –
wirtschaft vom Drehbuchautor, über die Besetz –
ung von Filmen und Serien mit Schauspielern
und Schauspielerinnen, von Co-Moderatoren
und Gästen, bis hin zu den sogenannten Pro –
duktionsfirmen, die das Fernsehen mit Repor –
tagen, Dokumentationen und anderen Send –
ungen beliefern, Gang und Gebe. Und gerade
hier gibt es diverse Einsparungsmöglichkei –
ten!
Nur einmal ein Beispiel für diesen Filz: Was
hat die linke Band ,,Die Ärzte„ mit Sport zu
tun, dass man denen die Moderation einer
Sportstudio-Sendung zuschusterte? Wobei
natürlich offen bleibt, wie viel die Band für
ihren Auftritt, inklusive kostenloser Werb –
ung abkassierte.
Es ist genauso beschämend, dass die Landes –
regierungen der anderen Bundesländer ohne
jegliche Bedenken der Erhöhung der GEZ-Ge –
bühren zugestimmt. Dies geschah nun ganz
bestimmt nicht im Namen des Volkes, denn
dieses wird von den sogenannten ,,Volksver –
tretern„ ohnehin nie gefragt!
So zeigt sich nun in Sachsen-Anhalt, was eine
echte Opposition in einer Demokratie wert ist,
selbst wenn es sich dabei um die AfD handelt.
All den anderen christlich, liberalen, roten, lin –
ken, grünen oder wie sich diese ,,Volksvertreter„
sonst noch nennen mögen, ist es sichtlich scheiß
egal, wenn der Bürger einmal mehr zur Kasse ge –
beten wird!
Auch diese Grundhaltung, wenn sie denn eine ist,
zeichnet die, welche im Bundestag sitzen, geradezu
aus. Kein Wunder also, dass die ein echte Opposi –
tion wie der AfD geradezu verteufeln. Gerade jetzt,
wo die AfD dem Geklüngel der Ersten Reihe erst
einmal ein Ende gesetzt hat.
Aber wie man es von den etablierten Parteien im
Bundestag gewohnt, wird die Haseloff-Regierung
auf das erste laue Lüftchen eines Gegenwindes so –
fort umfallen, spätestens aber, wenn Mutti Merkel
sich mal wieder einmischt!
Es sei denn die CDU begreift endlich, dass mittler –
weile dieses, ihr Nein, tatsächlich der einzige Grund
ist sie noch zu wählen. Grüne und Sozis, die sofort
wieder einmal der Erhöhung zugestimmt, werden
kaum noch gewählt.
Die SPD erblödet sich sogar, erst nach einem Be –
schluss zur Beitragserhöhung über mögliche Spar –
maßnahmen bei ARD, ZDF und Deutschlandfunk
diskutieren zu wollen. Erst einmal sinnlos Geld ver –
schwenden, und wenn alles verbraten, dann über
Einsparrungen ,,diskutieren„ wollen. Kein Wun –
der, dass solch eine Partei kaum noch ein Bürger
wählen mag. Die Grünen, um nicht ihre Wähler
zu verlieren, schlugen vor die Erhöhung um ein
halbes Jahr zu verschieben, wahrscheinlich in der
Hoffnung sie dann in aller Stille durchzubringen.
Die Linke dagegen heuchelt zwar Kritik am öffent –
lich-rechtlichen Rundfunk, stimmt aber der Erhöh –
ung der Gebühren sofort zu.
Bei solch fragwürdigem Handeln der Parteien, da
braucht sich niemand zu wundern, wenn die AfD
kräftig an Stimmen zulegen wird. Wen sollen denn
die Bürger auch wählen, der in diesem Fall ihre In –
teressen vertritt? Sozis, Grüne und Linke ganz ge –
wiß nicht!
Von daher ist es geradezu bezeichnend, dass einzig
die AfD geschlossen gegen eine Gebührenerhöhung
auftritt.
Die CDU in Sachsen-Anhalt, die sogar ihren Innen –
minister Holger Stahlknecht schamlos geopfert und
doch keine Mehrheit für eine Erhöhung zustande ge –
bracht, hat dadurch nur massiv an Vertrauen verlo –
ren. Stahlknecht als Bauernopfer den Grünen und
Sozis hingeworfen, wird den Bürger eher noch tie –
fer verunsichern. Bleibt doch ständig die Frage, was
die Regierung Haseloff noch alles zu opfern bereit
ist, nur um anderen Parteien, nicht aber dem Wäh –
ler zu gefallen. Man kann sich daher gut ausmalen,
wie die nächsten Landtagswahlen, am 6. Juni 2021,
für die CDU in Sachsen-Anhalt ausfallen werden.
Schon der massive Ansehensverlust eines Armin
Laschet, mit beständig sinkenden Umfragewerte,
der meinte sich unbedingt in den Streit der CDU
in Sachsen-Anhalt einschalten zu müssen, sind
ein untrügliches Zeichen.
Bei einer Politik der geheimen Absprachen hinter
verschlossenen Türen, werden all diese Parteien
deutlich an Stimmen verlieren, und mit jeder wei –
teren Posse die AfD stärken. Die braucht nur die
Füße still zu halten und abzuwarten. Den Wahl –
kampf für sie übernehmen Grüne, Sozis und Linke
mit ihrer Forderung nach Gebührenerhöhung, eben –
so wie die wankelmütige CDU. Letztere Partei hat
sich bereits zwischen alle Stühle gesetzt, fällt sie
nun in Sachsen-Anhalt zugunsten der Gebühren –
erhöhung um, wird sie viel verlieren und nicht das
aller Geringste dabei gewinnen. Gemäß dem alten
Sprichwort ,,Streiten sie zwei, freut sich der Dritte„,
ist die AfD ohnehin schon der lachende Sieger, und
dies, obwohl die Staatspresse doch gerade der AfD
immer wieder und wieder, geradezu gebtsmühlen –
artig eine innere Zerstrittenheit vorgeworfen.
Dabei hätte die Ablehnung der Gebührenerhöhung
schon den selbstheilenden Effekt, dass die Sender
zu Einsparungen regelrecht gezwungen werden.
Allein der links verfilzte MDR müsste 165 Millio –
nen einsparen. Das wäre doch einmal ein schönes
Ausmisten!
Bislang war es auch ungerecht, dass Zuschauer,
die sich nicht für Fußball oder andere Sportarten
interessieren, mit für die überteuerten Einkäufe von
Sendezeiten mit aufkommen mussten. Hier wäre
längst ein Pay-TV-Sender angebracht, wo auch nur
der zahlt, den das auch interessiert. Dann kann
man anhand der Zuschauerzahlen endlich deut –
lich erkennen, welchen Stellenwert Sportsendun –
gen tatsächlich haben. Dazu könnte man in Sport –
sendungen die üblichen ABM von Gastkommenta –
toren ehemaliger aktiver Sportler einsparen, da
ein Kommentator völlig reicht.
Auch könnten die Nachrichtensendungen deut –
lich bei ihren Auslandskorrespondenten einsparen,
denn wozu braucht jeder Sender einen vor Ort, da
ohnehin alle, wegen des tendenziösen Berichtsstil,
dasselbe verkünden. Überhaupt könnte man die
Nachrichtensendungen um Kommentatoren usw.
einsparen, die ohnehin keine Nachricht erklären,
sondern nur einseitig politische Kommentare ab –
geben!
Es gibt also mehr als genügend Einsparpotenzial,
wenn es nicht so sehr am politischen Willen der
vermeintlichen Volksvertreter mangeln würde.