Deutschland: Noch nie wurden Demokratie und Rechtsstaat mehr mit Füssen getreten …

Die Schräglage der Demokratie in Deutschland
zeigt sich derzeit an immer mehr Fronten. Da –
bei sind es nicht etwa Rechte und Nazis, welche
die Demokratie bedrohen und den Rechtsstaat
aushöhlen, ( der staatlich propagierte ,,Kampf
gegen Rechts„ dient ohnehin nur noch zur Ab –
lenkung, um das wahre Ausmaß zu kaschieren).
Nein, es sind die vorgeblichen Demokraten im
Bundes – und in den Landtagen selbst, welche
die größte Gefahr für die Demokratie darstel –
len!
Nach dem Straßenschläger Joschka Fischer,
haben wir nun einen Außenminister Maas,
der schon als Justizminister Linksextremis –
mus offen unterstützt.
Vom Thüringer Landtag wurde sogar einem
linksextremistischen Bombenbauer ein ,,De –
mokratiepreis„ verliehen. In Mecklenburg –
Vorpommern wurde die Ladatio für einen
,,Toleranzpreis„ von einem Subjekt gehal –
ten, dass 2007 in der Paolo Pinkel-Affäre
vollgekokst osteuropäische Zwangsprosti –
tuierte vergewaltig! Nie wurden Demokra –
tie und Rechtsstaatlichkeit mehr mit Füssen
getreten als von dem, was derzeit an Politi –
kern im Bundestag sowie den Landtagen
sitzt.
In Sachsen etwa, ist die Grüne Katja Meier
gar Justizministerin. Meier spielte früher
Schlagzeug in der linksextremistischen
Zwickauer Band ,,Harlekins„, deren
Songs solche Texte wie: ,, Advent, Advent –
ein Bulle brennt, erst eins, dann zwei, dann
drei „ beinhaltete. Hier hat man im wahrs –
ten Sinne des Wortes den Bock zum Gärtner
gemacht!
Und als wäre dies alles noch nicht schon
schlimm genug, übt sich die neue SPD –
Chefin Saskia Espen noch darin, die von
Linksextremisten in Leipzig begangenen
Straftaten zu relativieren. Damit stellte
sich Espen auf eine Stufe mit der stark ge –
störten Jutta Ditfurth und perversen Links –
partei-Politikern, welche es als Provokation
der Polizei empfanden, dass diese auf Steine –
und Flaschenwürfe der Linksextremisten rea –
gierten. Dieser Auswurf sieht es lieber, dass
die Polizei den Linksextremisten rechtsfreie
Räume in den ,,alternativen„ Stadtvierteln
einräumt und dort nicht eingreift! Die sächs –
ische Linke-Landtagsabgeordnete Juliane
Nagel forderte ganz offen in diesem Sinne:
„Cops raus aus Connewitz„und spricht von
,,Ekelhafte Polizeigewalt„. Ekelhaft dürfte
hier nur die offene Unterstützung von Links –
extremismus sein!
So weit fortgeschritten ist die Unterwander –
ung der Demokratie in diesem Land, dass
selbst ein Bundespräsident und der Außen –
minister in aller Öffentlichkeit eine linksex –
tremistische Band wie Feine Sahne Fischfilet,
die offen zum Verprügeln von Polizisten in
ihren Songs aufgerufen, bejubeln.
Jeder Auftritt dieser Kreaturen ist ein offener
Angriff auf die Demokratie!
Augenscheinlich haben sich Gutmenschen,
Politiker, Gewerkschaften und NGOs selbst
in diese prikäre Lage gebracht, indem sie in
Ermangelung eines Volkes, dass noch hinter
ihnen steht, die Linksextremisten, von der
Antifa, über Antideutsche bis Autonome zur
,,Zivilgesellschaft„ erklärt, damit diese, ganz
wie einst die SA, in bester Schlägermanier,
die Demonstrationen von Andersdenkenden
stören und nach Möglichkeit zu verhindern
suchten. So wurde aus dem ,,Kampf gegen
Rechts„ längst ein Kampf gegen das Recht,
wobei die wahren Kriminellen sogar schon
die Justizministerien leiten! Wer sich des
gewaltätigen Linksextremismus so bedient,
hat schon längst der Demokratie abgeschwo –
ren!

In dieser Hinsicht bekommt das Propaganda –
video des Justizministerium doch gleich
eine ganz andere Bedeutung:

1.Mai-Krawalle : Drahtzieher und Hintermänner werden nie belangt

Es ist mal wieder 1. Mai. Schon im Vorfeld
erklärt die Polizei gut vorbereitet auf die
üblichen Randale zu sein. Wie jedes Jahr
nimmt die Politikermafia billigend ver –
letzte Polizisten dabei in Kauf, für das,
was man verharmlosend als ´´ Protest –
kultur „ bezeichnet !
Dabei wäre es in einem Rechtsstaat, wenn
Deutschland denn einer wäre, selbstver –
ständlich, das man gegen die Drahtzieher
der Gewalt, Randale und Krawalle vor –
geht ! Nicht in Deutschland, wo eine er –
blindete Justiz nur noch gegen Rechts zu
Felde zieht ! So durften sich nach den
G-20-Krawallen in Hamburg, die Draht –
zieher in der Roten Flora ganz sicher sein,
nicht zur Verantwortung gezogen zu wer –
den. Ebenso wenig, wie sich der linksex –
tremistische Journalist Sören Kohlhuber
für seine Aufrufe zur Hetzjagd auf anders –
denkende Journalisten je vor einem Gericht
verantworten musste.
Im Bundesland Thüringen herrscht seltsame
Funkstille bei sämtlichen Medien, nachdem
sich ein Linksextremist, welchen man mit
dem Demokratiepreis dieses Landes ausge –
zeichnet als Bombenbauer entpuppte !
Selbstredend interessiert sich kein Gericht
in der Bundesrepublik, kein Verfassungs –
schutz oder sonstige Behörde, mit der en –
gen Zusammenarbeit solcher Demokraten
in der Landesregierung mit Linksextremis –
ten.
Immerhin führt die Spur von Linksextremis –
ten, wie der Fall Kohlhuber bestens belegt,
unter Minister Heiko Maas, bis direkt in das
Justizministerium ! Das dürfte wohl erklären,
warum man im Justizministerium keinerlei
Interesse daran hat, die geistigen Brandstif –
ter und Drahtzieher des Linksextremismus
zu verfolgen. Das erklärt auch, warum bei
linksextremistischen Straftaten nur immer
Einzeltäter, wenn überhaupt, verurteilt und
man an der Offenlegung der wahren Hinter –
gründe kein Interesse hat !
So werden auch nach den heutigen 1. Mai –
Krawallen nur eine Handvoll Gewalttäter
vor Gericht gestellt werden, aber deren Hin –
termänner und eigentlichen Drahtzieher nicht
belangt.
Immerhin müsste in diesem Fall die enge Zu –
sammenarbeit von Politikern, NGOs und Ge –
werkschaften, allem voran im ´´ Kampf gegen
Rechts „ mit gewaltbereiten Linksextremisten
beleuchtet werden. Im Fall des Linksextremis –
ten Sören Kohlhuber, müsste die Zusammen –
arbeit des Linksextremisten mit dem Justizmi –
nisterium und den Medien, – Kohlhuber schrieb
u.a. für ´´ Die ZEIT„ -, beleuchtet werden. Es
müsste auch das Beihilfeleisten der Politik unter –
sucht werden : Wer erteilt linksextremistischen
Organisationen die Genehmigung für ihre De –
monstrationen und wer sorgt, wie letztes Jahr
am 1. Mai in Berlin geschehen, dafür, daß die
Polizei wegsieht, wenn sich Linksextremisten
ohne Genehmigung zusammenrotten. Da tun
sich wahrlich Abgründe auf !