Hinweis von N24 Welt zu einem Artikel wie sich
die Grünen den Verfassungschutz unter ihrer Regie
vorstellen :
Hinweis der Redaktion: Im dritten Absatz änderten
die Grünen die Formulierung „Inlandsgeheimdienst für
Gefahr- und Spionageabwehr“ in „Inlandsgeheimdienst
zur Gefahrenerkennung und Spionageabwehr“.
Gefahren die man nicht erkennt oder nicht erkennen
will, kann man dementsprechend auch nicht abwehren.
Sehr clever !
Die innenpolitische Sprecherin von Bündnis90/Die
Grünen, Irene Mihalic, hält den Verfassungsschutz
für unfähig. Da müssen doch sogleich sämtliche
Alarmglocken schrillen, denn immerhin sind die
Grünen die absoluten Experten, zwar nicht beim
Thema innerer Sicherheit, jedoch in Punkto Un –
fähigkeit. Immerhin gibt es kein politisches Gebiet
auf welchem die Grünen noch nicht erfolgreich
ihre vollkommene Unfähigkeit ausgetestet. Und
wenn diese Experten Unfähigkeit entdecken,
dann ist tatsächlich Gefahr im Verzug !
Also wollen die Grünen den Verfassungsschutz
neu aufbauen und am besten gleich mit rot-grünen
Experten für Unfähigkeit besetzen, um somit die
Schwachstellen in den nächsten 20, oder 100 Jah –
ren, oder wie üblich gar nicht aufzudecken. Und
´´ gar nicht aufdecken „. dass ist es wobei es den
Grünen dabei am meisten geht. Etwa ihre enge
Zusammenarbeit mit Linksextremisten und lin –
kem Krawallmob etwa. Keinesfalls würde daher
ein vernunftbegabtes Wesen einen Grünen etwa
die Aufklärung von Bandenkriminalität anver –
trauen, schon weil das so wäre als ob man den
Bock zum Gärtner macht.
Gerne weisen Grüne etwa beim Thema Terror –
bekämpfung auf den Fall Amri hin, bei den Grü –
nen die ´´ Cusa Amri „. Selbstredend vergessen
die Grünen dabei, dass es ihre eigenen Politiker
gewesen, zusammen mit ihren Sozi-Helfershel –
fern, die immer wieder es zu verhindern versucht,
dass genau solche Subjekte abgeschoben ! Schon
von daher hätten sie nun gerne exklusiven Zugriff
auf den Verfassungsschutz um aus Aufklärung, so –
dann eine ´´ Aufarbeitung „ in ihrem Sinne machen
zu können.
Dies wird hier noch bekräftig : ´´ Die derzeit aufge –
heizten sicherheitspolitischen Debatten entlang ständig
neuer Fieberstände und -kurven zeigen, dass wir endlich
einen periodischen Sicherheitsbericht auf wissenschaft –
licher Basis brauchen, um die wesentlichen Kriminalitäts –
phänomene angemessen einordnen zu können. Dazu ge –
hört auch die Analyse von Radikalisierungsverläufen „.
Also nichts da mit klaren Fakten, die werden dem Volk
weiterhin verschwiegen, und dasselbe bekommt dann
statt dessen die ´´ wissenschaftliche Aufbereitung „
präsentiert, wahrscheinlich wie üblich von einem
Soziologen oder Politologen aufbereitet.
Und dann hält auch der PC endlich Einzug in die Auf –
klärungsarbeit : ´´ Auch die Kooperation im Rahmen
der IT könnte so effizienter und stark verbessert werden.
Das ermöglicht eine effektive föderale kriminalpolizei –
liche Zusammenarbeit bei länderübergreifenden Ermitt –
lungs- oder Observationsmaßnahmen wie der Überwach –
ung von Gefährdern „. Blöd nur, wenn das Computer –
spezialprogramm dann zu der logischen Schlußfolger –
ung kommt, dass die schlimmsten Gefähreder der in –
neren Sicherheit alle samt mit Mandat im Bundestag
sitzen ! Dann kriegen bestimmt wieder die russischen
Hacker die Schuld !
Da einer alleine gar nicht so blöd sein kann, wollen
die Grünen eng mit Eurokraten an diesem Problem
arbeiten : ´´ Wir freuen uns in Europa über freien
Güter- und Warenverkehr und die Reisefreiheit, aber
die Arbeit von nationalen Polizeien und Staatsanwalt –
schaften endet weiterhin an den nationalen Grenzen.
Die dadurch entstehenden nationalen Rückzugsräume
können sich Terroristen, aber auch Strukturen organi –
sierter Kriminalität für ihre Planungen zunutze machen „.
Als wäre die Heiko Maas-geschneiderte Justiz ansich
noch nicht schlimm genug !
´´ Wir wollen Europol daher endlich bei staatenüber –
greifender, schwerer Kriminalität eigene Ermittlungs –
kompetenzen geben und dementsprechend die gemein –
samen Ermittlungsteams stärken. In Konsequenz müssen
wir dann auch darüber nachdenken, die Idee einer europä –
ischen Staatsanwaltschaft weiterzuentwickeln, die im klar
definierten Rahmen auch auf nationalem Gebiet tätig wer –
den kann „. Immerhin haben die bis heute noch nichts
zur Aufklärung der grünen Berliner Pädophilenszene
beigetragen und so bedanken sich die Grünen nun dafür
artig bei Eropol !
Nachdem so die Unfähigkeit des jetzigen durch einen
grünen Verfassungsschutz vollständig ersetzt worden,
können wir uns dessen sicher sein, dass angesichts
der Terrors erst recht Bombenstimmung in Europa auf –
kommt !
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